Duldungspflicht - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

Duldungspflicht - Artikel zum Thema

LG Koblenz zu Geräuschs- und Geruchsemissionen:

Auf dem Land ist Hühnergackern üblich

Nachbarschaftsrecht

Auch auf dem Land hier ist man nicht vor jeglicher Ruhestörung gefeit: Gackernde Hühner und ein krähender Hahn können laut LG Koblenz ortsüblich sein. Eine Frau muss diese "unerträgliche Lärmbelästigung" daher hinnehmen.

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BGH zu Rauchmeldern in Wohnungseigentümergemeinschaften:

Einheitliche Anschaffung und Wartung zulässig

Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG)

Eine Wohnungseigentümergemeinschaft kann beschließen, dass Rauchmelder einheitlich angeschafft und gewartet werden sollen. Auch Mitglieder, die bereits selbst für Rauchmelder gesorgt haben, müssen sich dem beugen, so der BGH. Artikel lesen

Politischer Extremismus und Arbeitsrecht:

Meinung hat Grenzen

Rechtsextremismus

Muss der Arbeitgeber Extremismus in seiner Belegschaft dulden? Nur bedingt, denn die Meinungsäußerungsfreiheit gilt zwar auch im Arbeitsverhältnis, allerdings nicht grenzenlos. Die Details erklärt Daniel Hund. Artikel lesen