Designrecht - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

Designrecht - Artikel zum Thema

LG Braunschweig zum Urheberrecht:

Kein Geld für das VW-Käfer-Design

Urheber

Weil ihr verstorbener Vater der Schöpfer des Ur-Käfers sei, wollte seine Erbin von VW an den Verkaufserlösen des Beetles beteiligt werden. Das LG konnte sie allerdings nicht davon überzeugen, dass die Design-Zeichnungen von ihm stammten.

EuG zu Geschmacksmustern:

Porsche fehlt die Eigenart

Geschmacksmuster

Über Geschmack lässt sich nicht streiten, über Geschmacksmuster allerdings schon: Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg.

EuG bestätigt EU-Amt für geistiges Eigentum:

Kein Geschmacksmuster für Crocs-Schuhe

Geschmacksmuster

Das US-Unternehmen Crocs hat vor dem EuG eine Niederlage im Streit um seine weltweit bekannten Gummi-Clogs erlitten. Sie waren zu früh bekannt, um bei ihrer Eintragung neu zu sein. Das Unternehmen kann das offenbar verschmerzen. Mehr lesen

Streit um Ikea-Bett "Malm" vor dem BGH:

Was sind "ernsthafte Anstalten" – und wo sind sie zu treffen?

Wettbewerbsrecht

Verletzt Ikea mit seinem Bett Malm ein in Deutschland eingetragenes Designrecht? Das klagende Designbüro hat vor dem BGH nun zumindest einen Sieg errungen, doch der Streit geht weiter. Die Hintergründe des Urteils erklärt Max Wächter. Mehr lesen