Designrecht - Artikel zum Thema

04.02.2022

Farago konzentriert sich auf das Patentanwaltsgeschäft und empfiehlt Mandanten aus den Bereichen Marken- und Designrecht den Wechsel zu Orth Kluth. Markus Kreuzkamp und Maren Müller-Mergenthaler schließen sich Orth Kluth an.

24.03.2021

Über eine Ausnahme im Geschmacksmusterrecht ist der Lego-Baustein, anders als im Markenrecht, schutzwürdig. Das habe das EUIPO verkannt, so das EuG. Ein durchaus überraschender Erfolg für Lego.

19.06.2019

Weil ihr verstorbener Vater der Schöpfer des Ur-Käfers sei, wollte seine Erbin von VW an den Verkaufserlösen des Beetles beteiligt werden. Das LG konnte sie allerdings nicht davon überzeugen, dass die Design-Zeichnungen von ihm stammten.

06.06.2019

Über Geschmack lässt sich nicht streiten, über Geschmacksmuster allerdings schon: Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg.

15.03.2018

Das US-Unternehmen Crocs hat vor dem EuG  eine Niederlage im Streit um seine weltweit bekannten Gummi-Clogs erlitten. Sie waren zu früh bekannt, um bei ihrer Eintragung neu zu sein. Das Unternehmen kann das offenbar verschmerzen.  Artikel lesen

03.07.2017

Verletzt Ikea mit seinem Bett Malm ein in Deutschland eingetragenes Designrecht? Das klagende Designbüro hat vor dem BGH nun zumindest einen Sieg errungen, doch der Streit geht weiter. Die Hintergründe des Urteils erklärt Max Wächter. Artikel lesen