
Die Kollegen tragen keinen MNS und gelüftet wird das Büro auch nie? Dann hilft vielleicht ein Hinweis an die Aufsichtsbehörden, denn der Arbeitsschutz gegen Covid-19 ist bundeseinheitlich geregelt. Die Details erklärt Michael Fuhlrott.
Artikel lesenDie Kollegen tragen keinen MNS und gelüftet wird das Büro auch nie? Dann hilft vielleicht ein Hinweis an die Aufsichtsbehörden, denn der Arbeitsschutz gegen Covid-19 ist bundeseinheitlich geregelt. Die Details erklärt Michael Fuhlrott.
Artikel lesenBei bedeutenden Großveranstaltungen dürfen Läden ausnahmsweise auch sonntags öffnen. Aber wie bedeutend können Veranstaltungen angesichts der Coronakrise momentan überhaupt sein? Jedenfalls nicht bedeutend genug, so das VG Berlin.
Artikel lesenCorona brachte die massive Einschränkung von Grundrechten mit sich. Wurde die Justiz dabei ihrer Aufgabe gerecht? Auf einem "Juristentag light" wurden jetzt Zweifel laut – auch am guten, alten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Artikel lesenFalls der Fleischkonzern den Corona-Ausbruch in seinem Betrieb selbst verursacht hat, kann er keine Entschädigung verlangen – sagt das Bauchgefühl. Juristisch aber ist das längst kein klarer Fall, zeigen Christian Eckart und Frauke Kruse.
Artikel lesenDas VG Berlin hatte ein grünes Vorzeigeprojekt gestoppt. Die Verkehrsverwaltung legte nun Beschwerde ein und begründete ausführlich, warum sie die Pop-up-Radwege für notwendig hält.
Artikel lesenEin Attest, das Kinder und Jugendliche von der Maskenpflicht in der Schule befreien soll, darf nicht zu pauschal sein. Sonst bestehe die Gefahr, dass Gefälligkeitsatteste die Maskenpflicht und ihre Wirksamkeit unterliefen, so das VG Würzburg.
Artikel lesenWer keine Maske trägt, der kommt am AG Reutlingen nicht weiter als bis zur Pforte. Weil ein Mann deshalb seine Verhandlung verpasste, behandelte ihn das Gericht so, als sei er unentschuldigt ferngeblieben.
Artikel lesenDas OVG in Münster hat das Sexverbot in NRW-Bordellen gekippt, also musste das Land reagieren. Das tat es nun in Form eines umfassenden Regelbuchs. Masken sind danach "konsequent geboten", Orgien verboten.
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