Der Freistaat hat viele Maßnahmen zum Infektionsschutz längst gelockert. Doch die Coronakrise beschäftigt die Bayerischen Gerichte weiter. Im Fokus steht die Frage, welche geltenden Einschränkungen momentan verhältnismäßig sind.
Artikel lesen
Anzeige
Anzeige
Coronavirus - Artikel zum Thema
Auch Aktivitäten in der Freizeit können sich auf das Arbeitsverhältnis auswirken. Dass er sich privat über die Corona-Maßnahmen lustig gemacht hat, hat einen Arbeitnehmer in Form eines Vergleichs jetzt den Job gekostet.
Artikel lesen
Auch die Bürger im Kreis Gütersloh dürfen sich wieder an den Corona-Lockerungen erfreuen: Die weitreichenden Beschränkungen für den ganze Kreis seien nicht mehr verhältnismäßig, urteilten die Richter am OVG in Münster.
Artikel lesen
Auch wenn es die Pandemie allen Beteiligten erschwert, soll in NRW an dem ursprünglichen Termin für die Kommunalwahlen im September festgehalten werden. Der VerfGH des Landes sieht dadurch auch nicht die Chancengleichheit gefährdet.
Artikel lesen
Das heimlich von einer Mitarbeiterin gedrehte Video aus der Kantine des Schlachtbetriebs Tönnies hat für Aufruhr gesorgt. Durfte der Frau deswegen gekündigt werden? Alexander Willemsen über eine arbeitsrechtliche Gratwanderung.
Artikel lesen
Trotz der Coronakrise halten die Koalitionsparteien an ihrem Vorhaben fest: Ab Januar 2021 könnte es für viele Rentner einen Zuschlag zur Rente geben. Keine Almosen, sondern Anerkennung einer Lebensleistung, betonte Sozialminister Heil.
Artikel lesen
Nach einer Entscheidung des VG Gelsenkirchen vom Mai durften dort Massage-Salons, die erotische Tantra-Massagen anbieten, wieder öffnen. In Düsseldorf beurteilte man die Situation nun anders und gewährte dem Infektionsschutz Vorrang.
Artikel lesen
In Hessen wurden auch während des Corona-Lockdowns Examensprüfungen geschrieben. Von einem Corona-bedingtem Sonderrücktrittsrecht haben laut Justizprüfungsamt nur wenige Prüflinge Gebrauch gemacht.
Artikel lesen