Wie gut kam Deutschland als freiheitliche Demokratie mit der Corona-Pandemie zurecht? Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio hat eine breit angelegte Bilanz vorgelegt. Christian Rath hat sie gelesen.
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Coronavirus - Artikel zum Thema
Corona-bedingt wurden unzählige Veranstaltungen verschoben - so auch eine berufsbezogene Fortbildung, an deren neuen Terminen eine Arbeitnehmerin aber keine Zeit mehr hatte. Das OLG Celle entschied nun, dass sie ihr Geld zurückbekommt.
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Anfang 2021 gründete sich ein Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten – sie kritisieren die Corona-Politik, feiern umstrittene Gerichtsentscheidungen. Wer steckt hinter der Gruppe? Und sind die Juristen eine Gefahr für den Rechtsstaat?
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Am Dienstag, den 30. November veröffentlicht das BVerfG seine ersten Hauptsacheentscheidungen über Verfassungsbeschwerden gegen die Bundesnotbremse. Bisher hat das Gericht nur über entsprechende Eilanträge entschieden.
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Zwei Monate nach der Bundestagswahl hat sich die Ampel auf ein Arbeitsprogramm für die nächsten vier Jahre verständigt. Auf 177 Seiten finden sich auch zahlreiche rechtspolitische Vorhaben, u.a. die Legalisierung von Cannabis.
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Ischgl galt im März 2020 als Hotspot der Verbreitung des Coronavirus. Strafrechtliche Ermittlungen stellte die Staatsanwaltschaft nun aber ein: Man habe keine Beweise dafür, dass jemand schuldhaft die Ansteckungsgefahr erhöht hat.
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Zum zweiten Mal infolge steht uns eine Weihnachtszeit unter Pandemiebedingungen bevor. Was bei digitalen Weihnachtsfeiern, Kündigungen unterm Tannenbaum und der Zahlung von Weihnachtsgeld zu beachten ist, erklärt Michael Riedel.
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Die Zahl der Insolvenzanmeldungen bleibt auch im dritten Quartal auf niedrigem Niveau, mittelständische Zulieferer im Automobilsektor sind allerdings stark gebeutelt. Falkensteg erwartet herausfordernde Monate für den Retailsektor.
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