Coronavirus - Artikel zum Thema

13.05.2020

Ein Journalist möchte über die internen Corona-Erlasse Niedersachsens berichten. Das dortige Justizministerium weigerte sich aber, die entsprechenden Informationen herauszugeben. Zu Unrecht, wie nun das VG Hannover entschied.

13.05.2020

Die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben auch die Lehrpläne der Universitäten ganz schön durcheinandergewirbelt. Das Sommersemester 2020 – Chance oder Problem? Welche Lehre die juristischen Fakultäten ihren Studenten bieten.

12.05.2020

Auch das OVG Bremen hält die Maskenpflicht nicht für einen unverhältnismäßigen Grundrechtseingriff. Außerdem bleiben die Fitnessstudios in der Hansestadt weiter geschlossen, entschied das Gericht am Dienstag.

12.05.2020

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Nahverkehr und beim Einkaufen bleibt in Berlin vorerst bestehen. Gegenwärtig stelle sie keinen unverhältnismäßigen Grundrechtseingriff dar und sei gerechtfertigt, so das VG.

12.05.2020

Sind Sonnenstudios der Grundversorgung zuzurechnen? Nach der sächsischen Corona-Verordnung sind sie das. Das OVG kann das nicht nachvollziehen – und kippt die 800-Quadratmeter-Grenze vorläufig.

12.05.2020

Erfolg für einen Rechtsanwalt und Besitzer einer Ferienimmobile: Er muss bei der Rückkehr nach Niedersachsen nicht in Quarantäne. Das OVG hielt den entsprechenden Paragrafen in der Corona-Verordnung für unwirksam. Mit deutschlandweiten Folgen?

11.05.2020

Restaurants dürfen in vielen Bundesländern öffnen, wenn sie die Kontaktdaten ihrer Gäste aufnehmen. Mancherorts herrscht aber Unklarheit, denn die Corona-Regeln sind unterschiedlich formuliert.

11.05.2020

Wegen der Coronakrise haben Kitas geschlossen. Lediglich ein Notbetrieb wird noch angeboten, was einem Vater aus Baden-Württemberg aber nicht genügt, er hält die Schließungen für rechtswidrig. Das sieht der VGH aber anders.