Wie lässt sich das stetige Anwachsen des Bundestags bremsen? Das sollte eine Wahlrechtsreform in der letzten Legislaturperiode lösen – und sie hat bei der Bundestagswahl 2021 Wirkung entfaltet, zeigt Bernd Grzeszick.
Artikel lesen
Anzeige
Anzeige
Bundestag - Artikel zum Thema
Nach viel Streit um die Wahlrechtsreform zeigt sich nun das Ergebnis: Der Bundestag hat trotzdem mehr Sitze als je zuvor. Wie die Sitzverteilung hätte ausgehen können, hätte es keine oder eine andere Reform gegeben, hat ein Wahlforscher errechnet.
Artikel lesen
Auf seinem Twitteraccount veröffentlichte der Politiker Hubert Aiwanger von den Freien Wählern eine vertrauliche, vorläufige Prognose eines Meinungsforschungsinstituts. Laut Bundeswahlgesetz ist das eine Ordnungswidrigkeit.
Artikel lesen
Der 20. Bundestag ist gewählt, doch im Amt sind die Abgeordneten noch lange nicht. Auch bleibt Angela Merkel vorerst Bundeskanzlerin. Wie es rechtlich weitergeht, erklärt Robert Hotstegs im Interview.
Artikel lesen
Am 26. September ist Bundestagswahl. Menschen posten schon jetzt ihre ausgefüllten Briefwahlzettel, der Wahlleiter hat sich gerichtlich mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa über Umfragen gestritten. Was gilt rund um die Wahl rechtlich?
Artikel lesen
Der Bundestag hat langfristige Unterstützung für den Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen beschlossen. In den nächsten Jahren sollen insgesamt rund 30 Milliarden Euro fließen.
Artikel lesen
Lange wurde darüber gestritten, wie die Pandemie-Lage genauer bewertet werden kann. Der Bundestag will nun neue Maßstäbe für Schutzmaßnahmen beschließen. Auch für Beschäftigte in manchen sensiblen Bereichen sollen Änderungen kommen.
Artikel lesen
Der Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens soll eine CD-ROM voller Grundrisse des Bundestags an den russischen Geheimdienst geschickt haben. Zum Prozessauftakt schwieg er - und es wurde deutlich, wie mühsam die Beweisaufnahme werden könnte.
Artikel lesen