Bundessozialgericht (BSG) - Artikel zum Thema

Um nicht bekannte Vermögenswerte oder etwaige Zinseinkünfte von SGB-II-Beziehern zu ermitteln, gleicht das Jobcenter Daten mit dem Bundeszentralamt für Steuern ab. Dies sei zwar ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - dieser... Artikel lesen

Das SG Heilbronn hat einer 17-Jährigen mit Down Syndrom ein spezielles Dreirad zugesprochen, damit sie an Fahrradausflügen mit der Familie teilnehmen kann. Das Gericht stellte sich mit seiner Einzelfallentscheidung gegen ein Urteil des BSG, wonach... Artikel lesen

Seit 60 Jahren gibt es das BSG. In Kassel werden nicht nur Hartz-IV-Streitfälle höchstrichterlich entschieden. Zum Jubiläum würdigte Bundespräsident Gauck das Gericht als bedeutenden Teil des demokratischen Gemeinwesens. Artikel lesen

Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag neben den Richtern am BGH auch 17 weitere Bundesrichter gewählt. Zwölf davon sind Richter, fünf Richterinnen. Sie müssen noch vom Bundespräsidenten ernannt werden. Artikel lesen

Die Juristin Jutta Siefert ist neue Richterin am BSG. Gerichtspräsident Peter Masuch habe der gebürtigen Offenburgerin die Ernennungsurkunde überreicht, teilte das Gericht in Kassel am Montag mit. Sie wird dem 7. und 8. Senat, zuständig für das... Artikel lesen

Dr. Hans-Jürgen Kretschmer ist zum Vorsitzenden Richter am BSG ernannt worden. Er übernimmt den Vorsitz des für das Beitrags- und Mitgliedschaftsrecht der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung  zuständigen 12. Senats. Neu an das BSG... Artikel lesen