Bundesgerichtshof (BGH) - Artikel zum Thema

Mit Ablauf des Monats Oktober 2010 tritt der Vorsitzende Richter am BGH Dr. Hans-Gerhard Ganter nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand. Mehr lesen

Die Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht Gabriele Schuster und der Vorsitzende Richter am OLG Köln Rüdiger Pamp wurden zu Richtern am BGH ernannt. Neuer Vorsitzender Richter am BGH ist Prof. Dr. Peter Meier-Beck. Mehr lesen

Uwe Scharen ist nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten. Er war im Jahr 1996 zum Richter am BGH ernannt worden und seitdem Mitglied des X. Zivilsenat, der insbesondere für das Patent- und Gebrauchsmusterrecht zuständig ist. Seit... Mehr lesen

Das Urteil gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss ist rechtskräftig, wie der BGH am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Tauss war Ende Mai vom Landgericht Karlsruhe wegen des Besitzes von kinderpornografischen Filmen und Bildern zu... Mehr lesen

Mit Ablauf des 30. Juni 2010 und somit nach Erreichen der Altersgrenze wird der leitende Regierungsdirektor Dietrich Pannier in den Ruhestand treten. Mehr lesen

Der Bundespräsident hat den Richter am Bundesgerichtshof Dr. Andreas Ernemann zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Ihm wurde der Vorsitz im 4. Strafsenat übertragen. Mehr lesen

Der 2. Strafsenat des BGH hat in der soeben verkündeten und mit Spannung erwartenten Sterbehilfe-Entscheidung den angeklagten Fachanwalt für Medizinrecht freigesprochen. Mehr lesen

Die Klage des Insolvenzverwalters der Kirch-Gruppe gegen den früheren Medienunternehmer Leo Kirch und andere ehemalige Geschäftsführer der Tauros Gesellschaft muss neu verhandelt werden. Dies entschied der BGH mit einem am Dienstag bekanntgegebenen... Mehr lesen