Das Bewertungsportal Yelp darf bestimmte Bewertungen in die Gesamtnote einfließen lassen und andere ignorieren. Der BGH urteilt über ein bestimmtes Modell und seine Darstellung, und wird doch recht grundsätzlich.
Mehr lesenBundesgerichtshof (BGH) - Artikel zum Thema
In Geschichten vom Recht spiegelt sich die Welt. Wir schlagen einen bunten Bogen von der Salzsteuer in Indien über das US-Verfassungsrecht bis hin zum Wahlrecht in Appenzell. Auch mit dabei: der BGH, Betriebsräte und ein Taxi nach Leipzig.
Mehr lesen
Ist der Betrieb eines "Ladens" vorgesehen, ist davon eine Eisdiele nicht erfasst. Gegen eine solche Nutzung können die übrigen Wohnungseigentümer vorgehen, auch wenn die Eisdiele durch einen außenstehenden Mieter betrieben wird.
Mehr lesen
Leben ist kein Schaden, aber Menschen, die sterben wollen, müssen Ärzte nicht retten. Außerdem sagte der BGH etwas zu Legal Tech, zur DUH und zu Brötchen für Langschläfer – und zur Abgasaffäre, obwohl ihn danach eigentlich niemand mehr fragte.
Mehr lesen
Ein Mann sollte auf der Flucht übers Mittelmeer Frauen und Kinder unterstützen. Sie ertranken jedoch bei der Überfahrt nach Griechenland. Nun prüft der BGH, ob der Mann zum kriminellen Helfer der Schleuser wurde.
Mehr lesen
Nicht nur VW wird vorgeworfen, durch späte Vergleiche in der Revisionsinstanz negative Grundsatzurteile zu verhindern. Die Grünen wollen das ändern: Der BGH soll trotz Rücknahme des Rechtsmittels über Grundsatzfragen entscheiden dürfen.
Mehr lesen
Extragebühren für besondere Zahlungsarten beim Online-Einkauf? Das OLG München sieht solche Gebühren als rechtmäßig an und hat nun den Weg frei gemacht für eine Entscheidung des BGH.
Mehr lesen
Zwei Jahre nach einer umstrittenen Verurteilung muss der Ex-Geheimagent Werner Mauss wieder auf die Anklagebank. Es geht um den Vorwurf der Steuerhinterziehung
Mehr lesen