Autonomes Fahren - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Nachrichten, 21.06.2017

    Die von Verkehrsminister Dobrindt eingesetzte Ethikkommission hat ihre Leitlinien für autonomes Fahren präsentiert. Die Essenz: Was auch immer automatisiert wird, am Ende zählt der Mensch. Automatisiertes Fahren ist die Zukunft - darin scheinen sich auch die Experten einig zu sein. Doch wie soll sie aussehen und was dürfen/müssen...

  • Hintergründe, 21.07.2014

    Das Google-Car hat gezeigt, dass die Pkw der Zukunft mit mehr und mehr autonomen Funktionen ausgestattet sein werden. Das stellt das Recht vor erhebliche Herausforderungen, was die zivil- und strafrechtliche Haftung betrifft. Eric Hilgendorf gibt ein paar Antworten und weist auf eine kuriose Auswirkung autonomer Systeme hin, di...

  • Hintergründe, 13.01.2017

    Wie autonom darf ein Kraftfahrzeug agieren? Der deutsche Gesetzentwurf bürdet Fahrer und Hersteller Haftung auf, und gibt beiden allenfalls Leitplanken mit, erklärt Malte Grützmacher . Der erste bekannt gewordene Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, der LTO vorliegt, soll das vollautonome Fahren in...

  • Hintergründe, 28.03.2017

    Auch das selbstfahrende Auto wird erst einmal nicht seinen betrunkenen Fahrer heimbringen. Der muss nämlich jederzeit eingreifen können. Viel mehr regelt der aktuelle Gesetzentwurf noch nicht. Und das ist auch gut so, findet Eric Hilgendorf . LTO : Herr Prof. Hilgendorf, Sie sind eines von 14 Mitgliedern der Ethikkommi...

  • Presseschau, 16.02.2015

    In dieser Woche befasst sich das BAG das erste Mal mit der Frage, ob eine Videoüberwachung durch den Arbeitgeber einen Schmerzensgeldanspruch rechtfertigt. Außerdem in der Presseschau: Meldepflicht für Prostituierte, autonome Autos und Recht, Bohlen versus Deutschland beim EGMR, Maut-Sammelklagen in Frankreich und die alte Frage: V...

  • Presseschau, 21.06.2017

    Der Bundestag muss nicht mehr in dieser Legislaturperiode über die "Ehe für alle" abstimmen. Außerdem in der Presseschau: Ethik-Kommission legt Bericht über Autonomes Fahren vor und EGMR verurteilt Russland wegen homophobem Gesetz. Thema des Tages BVerfG zu Abstimmung über Homo-Ehe: Das Bundesverfassungsgericht hat ...

  • Kanzleien & Unternehmen, 24.01.2017

    TomTom, ein Hersteller von Navigationssystemen, hat das Start-up Autonomos erworben, das sich auf den Bereich autonomes Fahren spezialisiert hat. Bird & Bird und White & Case beraten bei dem Deal. Autonomos ist ein Berliner Technologie-Startup ist auf Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen in den Bereichen Automotive S...

  • Presseschau, 19.07.2016

    Die Staatsanwaltschaft schließt ihre Ermittlungen zum Zugunglück von Bad Aibling ab. Außerdem in der Presseschau: griechisches Asyl für türkische Soldaten und die nächste Pokemon Go-Festnahme. Thema des Tages LG Traunstein - Zugunglück: Fünf Monate nach dem Zugunglück von Bad Aibling hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermit...

  • Kanzleien & Unternehmen, 21.02.2017

    Osborne Clarke verstärkt ihr Münchner Büro mit Thomas Grünvogel als neuem Partner. Er wechselt zum 1. März von CMS Hasche Sigle, wo er zuletzt Counsel war. Dr. Thomas Grünvogel (38) ist spezialisiert auf die vertriebs-, vertrags- und produkthaftungsrechtliche Beratung von Unternehmen der Automobilbranche. Er berät insbesondere b...

  • Nachrichten, 10.04.2011

    Beim Durchfahren einer Pfütze mit dem Auto muss nicht auf Schrittgeschwindigkeit abgebremst werden, damit Fußgänger nicht bespritzt werden. Das geht aus einem am Freitag veröffentlichten Beschluss des LG Itzehoe hervor. Fußgänger könnten sich durch geeignete Bekleidung schützen und müssten mit einer Schmutzwasser-Dusche rechnen, so...

  • Nachrichten, 04.04.2017

    Wer mehr als 1,0 ng/ml THC im Blut aufweist, handelt ordnungswidrig. Diese Regel gilt laut dem BGH auch dann, wenn der Cannabiskonsum schon länger zurück liegt. Es sei denn, eine "gehörige Selbstprüfung" ergab etwas anderes. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass bei einer den analytischen Grenzwert von 1,0 ng/ml e...

  • Hintergründe, 30.01.2015

    Sei Donnerstag debattieren beim Verkehrsgerichtstag in Goslar Experten darüber, ob der Gesetzgeber eine Promillegrenze von 1,1 Prozent für Radfahrer einführen soll, ab der ein Bußgeld fällig wird. Referent Uwe Scheffler erklärt im Interview, wie das rechtlich möglich wäre, warum er es für nicht sinnvoll hält und wieso betrunken...