Weil ein Esel das Heck eines orangefarbenen Sportwagens angeknabbert hat, muss der Eselhalter nun Schadensersatz zahlen. Der Esel hatte das Auto womöglich für eine übergroße Möhre gehalten, mutmaßte die Polizei mit einem Augenzwinkern.
Artikel lesen
Im Abgasskandal sind bereits tausende Klagen an deutschen Gerichten anhängig. Das OLG Koblenz hat nun die Klage einer VW-Fahrerin abgewiesen. Dem Autohaus könne eine etwaige Täuschung durch den Konzern nicht zugerechnet werden.
Artikel lesen
Weil er angeblich zunächst den Schädiger in Anspruch nehmen wollte, meldete ein Porschefahrer seiner Versicherung einen Schaden erst ein halbes Jahr später. Deswegen bleibt er auf den 5.600 Euro Reparaturkosten sitzen, so das OLG Hamm.
Artikel lesen
Ohne Anreizeffekt keine Beihilfe – und auch nicht ohne Genehmigung durch die Europäische Kommission, bekräftigte das EuG. Ihre Leitlinien dürfe sie dabei flexibel handhaben. Das bedeutet eine Menge Macht, erklärt Ulrich Soltész.
Artikel lesen
Private Luxusautos von der Steuer absetzen? Das geht so nicht, entschied das LG Augsburg und verurteilte Marcus Prinz von Anhalt zu drei Jahren Haft. Der BGH hat das Urteil nun bestätigt. Ob er wirklich hinter Gitter muss, ist aber offen.
Artikel lesen
Das LG Braunschweig hat entschieden, dass ein VW-Kunde, dessen Fahrzeug Emissionswerte auf dem Prüfstand per Software optimiert, keinen Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises hat. Den EuGH musste das Gericht dafür nicht befragen.
Artikel lesen
Fahrradfahrer, die entgegen der Fahrtrichtung auf dem Radweg fahren, können einen Teil eines Unfallschadens selbst zu tragen haben, entschied das OLG Hamm. Wenn sie keinen Helm tragen, erhöhe das ihren Eigenhaftungsanteil aber nicht.
Artikel lesen
Viele Länder und Städte dürften bald Post von der Deutschen Umwelthilfe bekommen, inhaltlich geht es um Maßnahmen für saubere Luft. Sollten die Angeschriebenen nicht entsprechend reagieren, will die Organisation juristischen Druck ausüben.
Artikel lesen
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.