Ein in Deutschland aufgewachsener Ausländer darf wegen einer schweren Sexualstraftat aus generalpräventiven Gründen ausgewiesen werden. Für sein frauenverachtendes Weltbild gebe es hier keinen Platz, entschied das OVG Rheinland-Pfalz.
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Ein nigerianischer Staatsbürger, der wegen Drogenhandels jahrelang im Gefängnis gesessen hatte, wollte dauerhaft in Deutschland bleiben, weil hier seine Tochter lebt. Das reicht aber nicht aus, sagt nun der EGMR.
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EU-Bürger, die lange in einem anderen Mitgliedstaat leben und dort gut integriert sind, können nach Auffassung des Generalanwalts nicht ohne weiteres ausgewiesen werden. Auch nicht, wenn sie straffällig geworden sind.
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