Sonne, gute Musik und Donald Trump: Cornelia Schuster erlebt den American Way of Life. Die Arbeit in einer Kanzlei für Völkervertragsrecht lehrt sie nicht nur amerikanisches Recht, sondern auch, das deutsche Recht zu schätzen.
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Das oberste französische Verwaltungsgericht hat das umstrittene Burkini-Verbot einer Gemeinde an der Côte d'Azur gekippt. Die Verunsicherung nach den Terroranschlägen im Land reiche nicht aus, um die Verordnung zu begründen.
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Eine 14-jährige Syrerin möchte nach ihrer Flucht nach Deutschland das Anerkenntnis ihrer Ehe. Dies stünde aber im klaren Widerspruch zum deutschen Recht, meint Jutta Wagner. Es bedürfe daher einer Korrektur durch hiesige Werte.
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Gleichgeschlechtliche Paare können in Deutschland keinen gemeinsamen Ehenamen führen, nur einen Lebenspartnerschaftsnamen. Daran ändert sich auch nichts, wenn das Paar im Ausland eine Ehe schließen konnte, so der BGH.
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Der Streit um Polens Verfassungsgericht geht weiter: Auch die nachgebesserte Justizreform sei teilweise rechtswidrig, urteilte das Tribunal in eigener Sache. Die Regierung in Warschau hält dagegen.
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Ein deutscher Staatsangehöriger, der sich aus Angst vor einer Haftstrafe in Deutschland seit Jahren in der Ukraine aufhält, hat keinen Anspruch auf Sozialhilfeleistungen im Ausland, bestätigte das LSG Stuttgart das Urteil der Vorinstanz.
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Mehr als drei Jahre nach den Vorfällen in seiner Villa ist Südafrikas ehemaliger Spitzensportler Oscar Pistorius zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die Richterin verkündete das Strafmaß am Mittwoch in Pretoria.
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Ihm wurde vorgeworfen, zur Leibgarde Bin Ladens gehört zu haben, im Anschluss soll er sich in Deutschland als salafistischer Prediger betätigt haben. Abgeschoben werden darf er aber nicht. In seinem Heimatland Tunesien droht ihm Folter.
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