Der Autobauer Daimler und einer seiner Betriebsräte haben ihren Streit um einen angeblichen Arbeitszeitbetrug mit einem Vergleich beendet. Das LAG teilte am Donnerstag mit, dass das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmervertreters nun erst zum 30. April...
Artikel lesen
Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat das LG Frankfurt entschieden, dass einem berufstätigen Mieter bei Schimmelbefall der Wohnung eine drei- bis viermalige Lüftung der Wohnung am Tag zugemutet werden kann.
Artikel lesen
Die zwischen dem Ende der Reinigung des einen Objekts und dem Beginn der Reinigung im Folgeobjekt liegende arbeitsfreie Zeit ist regelmäßig nicht zu vergüten. Dies entschieden die Kieler Arbeitsrichter in einem am Mittwoch bekannt gewordenen Urteil.
Artikel lesen
Eine Grundschullehrerin kann keinen finanziellen Ausgleich für zuviel unterrichtete Stunden beanspruchen. Die Beamtin wollte sich die zusätzliche Arbeitszeit aus ihrem letzten Dienstjahr vor dem Ruhestand vergüten lassen. Dies lehnten die Koblenzer...
Artikel lesen
Zu den klassischen Fällen, mit denen bis heute strafrechtliche Probleme gepaukt werden, zählt ein Urteil des Bundesgerichtshofs zum Anstellungsbetrug. Die Entscheidung aus dem Frühjahr 1962 gibt Anlass, von der großen Vergangenheit und zweifelhaften...
Artikel lesen
Steuerfreie Zulagen aus Sonntagsarbeit oder Nachtschichten fließen nicht in die Berechnung des Elterngelds ein. Dies entschied das BSG am Donnerstag und hob damit Urteile der Vorinstanzen auf.
Artikel lesen
Berufsfeuerwehrleute müssen für Notfälle auch während ihrer Ruhepausen in der Wache bleiben. Das hat das OVG Rheinland-Pfalz in zwei am Donnerstag veröffentlichten Urteilen entschieden.
Artikel lesen
Der durch Salatsoße verursachte Sturz eines Daimler-Mitarbeiters in der Werkskantine gilt nicht als Arbeitsunfall. Das entschied am Montag das SG Heilbronn. Das Gericht bestätigte damit die Rechtsauffassung der Berufsgenossenschaft, wonach...
Artikel lesen
