Arbeitsvertrag - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Hintergründe, 26.10.2017

    Im Gegenzug für eine Gehaltserhöhung eine dreijährige Kündigungsfrist? Das benachteiligt den Arbeitnehmer, so das BAG. Michael Fuhlrott erklärt, warum die Richter die lange Bindung für unangemessen hielten. Planungssicherheit im Arbeitsverhältnis ist grundsätzlich nicht schlecht. Und eine einmal gewonnene und ausgebildete Fac...

  • Job & Karriere, 30.05.2016

    Größere Kanzleien verbreiten Pressemitteilungen über Gehälter, Umsätze und Mandate. Darüber sprechen dürfen die angestellten Anwälte in aller Regel dennoch nicht. Wie weit die Geheimhaltungspflicht tatsächlich geht, erklärt Oliver Vollstädt . Bedeutung und Herausforderungen bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen sind bekannt....

  • Nachrichten, 05.04.2012

    Arbeitgeber sind nicht verpflichtet, den Arbeitsvertrag in die Muttersprache ihrer Mitarbeiter zu übersetzen. Dies ergeht aus einem am Donnerstag bekannt gewordenen Urteil des LAG Rheinland-Pfalz hervor. Es sei Sache des Mitarbeiters, für die entsprechende Übersetzung zu sorgen. Ein portugiesischer Staatsangehöriger hatte vor dem L...

  • Hintergründe, 30.06.2016

    Bereitschaftsdienst kann mit dem Grundgehalt vergütet werden, solange der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro erreicht wird, so das BAG am Mittwoch. Patrick Mückl begrüßt das Urteil wegen der zusätzlichen Rechtssicherheit, die es bringt. Bereitschaftsdienst wird häufig als Zusatzbelastung empfunden. Doch ist er seit Einführ...

  • Hintergründe, 21.05.2015

    Mitarbeiter können in die Datenverarbeitung durch den Arbeitgeber einwilligen. Die Unterordnungssituation in Arbeitsverhältnissen steht der erforderlichen Freiwilligkeit nicht entgegen, entschied das BAG. Das Urteil erläutert Marc Störing . Im entschiedenen Fall hatte ein Arbeitgeber ein Video zu Werbezwecken eingesetzt. Der dar...

  • Kanzleien & Unternehmen, 30.04.2015

    Der 1. FSV Mainz 05 e.V. legt gegen das Urteil des ArbG Mainz wegen eines befristeten Vertrags mit dem Torwart Heinz Müller Berufung beim LAG Rheinland-Pfalz ein. Vertreten wird der Club in der Berufungsinstanz durch Heuking Kühn Lüer Wojtek. Der Torwart Heinz Müller hatte den 1. FSV Mainz 05 e.V. unter anderem wegen des Auslaufen...

  • Nachrichten, 22.05.2012

    Die 1. Kammer des LAG Baden-Württemberg hat am Montag in zwei Berufungsverfahren entschieden, dass mit der Schließung der City BKK zum 30. Juni 2011 die Arbeitsverhältnisse zweier Klägerinnen nicht kraft Gesetzes geendet haben. Anders als die 7. Kammer, die bereits am vergangenen Freitag in zahlreichen Parallelverfahren entschieden...

  • Nachrichten, 09.06.2016

    Bei einer beabsichtigten Massenentlassung muss der Betriebsrat auch über auf die betroffenen Berufsgruppen informiert werden. Gibt der aber eine abschließende Stellungnahme ab und sieht seinen Beratungsanspruch als erfüllt an, kann der Fehler geheilt werden. Das Bundesarbeitsgericht wies damit die Klage einer Produktionsmitarb...

  • Hintergründe, 23.02.2017

    Nach dem TV-L wird Berufserfahrung bei anderen Arbeitgebern für die Einstufung in eine höhere Entgeltgruppe nur pauschal berücksichtigt. Roland Klein zum aktuellen Fall einer Erzieherin, die gegen diese Regelung vor dem BAG scheiterte. Es verstößt nicht gegen die Arbeitnehmerfreizügigkeit, wenn ein Tarifvertrag die beim selb...

  • Hintergründe, 27.10.2016

    Ein Tarifvertrag darf die sachgrundlose Befristung über die gesetzlichen Vorgaben hinaus ausweiten - allerdings nur bis zum Dreifachen des gesetzlich Zulässigen, so das BAG. Sabrina Fasholz zur Entscheidung und dem besonderen Faktor Drei. Tarifparteien können die Zulässigkeit ihrer Befristungsregelungen zukünftig mit dem Aba...

  • Nachrichten, 15.05.2013

    Das Unionsrecht steht nicht der Möglichkeit eines Arbeitnehmers entgegen, auf eine Urlaubsabgeltung zu verzichten. Ausgeschlossen sind nur einzelvertragliche Abreden, die bereits das Entstehen des Anspruchs ausschließen. Das entschied das BAG am Dienstag. Wenn man seine Urlaubstage teilweise oder gar nicht mehr in Anspruch nehmen ...

  • Hintergründe, 31.08.2017

    Nach 18 Jahren trennte sich das ZDF von Schauspieler Pierre Sanoussi-Bliss und besetzte dessen Rolle neu – zu Recht, wie das BAG nun entschied. Michael Fuhlrott erläutert, warum Rundfunk- und Kunstfreiheit das Befristungsrecht stechen. Berichte über Schauspieler in den Medien sind alltäglich – im Zusammenhang mit Urteilen de...