Apple steht in Düsseldorf eine Niederlage gegen den Konkurrenten Samsung bevor. Das kalifornische Unternehmen will fünf Modelle der Samsung Galaxy Tablet-Computer wegen zu großer Design-Nähe nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Das Unternehmen sieht in den Samsung-Geräten unzulässige Nachah...

Die 14c. Zivilkammer des LG Düsseldorf hat am Donnerstag den Eilantrag der Apple Inc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgängermodell veränderte "Galaxy Tab 10.1 N" der Samsung Electronics GmbH ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. Das Landgericht (LG) gelangte nach einer im Eilverfahren angezeigten...

Die Kontrahenten im Patentkrieg stehen sich in vielen Ländern gegenüber. Zuletzt hat das LG Den Haag es abgelehnt, den Vertrieb des iPhone 4S vorläufig zu stoppen. Für Apple-Fans eine gute Nachricht. Für Patentinhaber weniger, meint Anette Gärtner mit Blick auf das Argument des Gerichts: Samsung müsse über die Erteilung einer P...

Das kalifornische Unternehmen muss im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das OLG wies den Antrag von Apple auf Erlass einer einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück. Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzu...

Die Freude eines Mannes über ein gefundenes iPhone währte nicht lange. Nach sechs Monaten war er zwar rechtmäßiger Eigentümer – nutzen kann er das Handy aber nicht. Es bestehe auch kein Anspruch auf Freischaltung, so das AG München. Der Finder eines Mobiltelefons hat keinen Anspruch auf Freischaltung des gesperrten Smartphones, a...

Wie es aussieht, war dank eines Gadget-Blogs bereits bekannt. Apple hatte bei der Vorstellung des iPhone 4 dennoch genügend Trümpfe in der Hand: Das neue Wunder-Smartphone bietet ein brillantes Display, eine längere Akkulaufzeit und Funktionen wie Multitasking oder die Aufnahme von High-Definition-Videos. Es war der Technik-Thr...

Die jahrelangen Ermittlungen der EU-Kommission zu Steuerdeals von Apple in Irland enden mit einem Knall: Der Konzern soll bis zu 13 Milliarden Euro zurückzahlen. Der irische Regierung hat Klage gegen die Entscheidung abgekündigt. Apple hat nach einer Entscheidung der EU-Kommission unerlaubte Steuervergünstigungen von bis zu 13 Mil...

Das LG Mannheim hat am Freitag die Klagen des Patentverwerters IPCom gegen Apple und HTC abgewiesen. Der Käufer eines Bosch-Patents für den Mobilfunk scheiterte mit seiner Milliarden-Forderung, hat aber bereits Berufung angekündigt. Aufatmen bei Apple: Der Konzern ist der Milliarden-Klage eines deutschen Patentverwerters entgan...

Apple kann sich das Entsperren von iPhones per Touchscreen nicht patentieren lassen. Der BGH beschränkt damit innovationsstarke Unternehmen der IT-Branche erneut beim Schutz computerimplementierter Erfindungen, weiß Johannes Graf Ballestrem . Apple war im Frühjahr 2011 erstmals vor die Gerichte gezogen, um das iPhone vor der K...

In einem milliardenschweren Prozess vor dem LG Mannheim ringen Apple und der deutsche Patentverwerter IPcom um jedes Bit. In der Verhandlung geht es um die Auslegung eines Patents, das den Zugriff aufs Mobilfunknetz steuert und Notdiensten eine Überholspur sichert. Das Urteil soll Ende Februar verkündet werden. Das Landgericht (L...

Lobbyisten und Parlamentarier streiten in den USA über die Einführung eines Right to Repair. Warum deutsche Kunden von Apple & Co. nicht darauf hoffen können, kostengünstig selbst zu reparieren, erläutert Tim Jülicher . Smartphone-Reparaturen können ziemlich ins Geld gehen. Das weiß jeder, der schon einmal ein beschädigtes iPho...

Das BKartA hat das Verfahren gegen die Amazon-Tochter Audible und Apple eingestellt. Apple hatte lange Zeit exklusiv digitale Hörbücher von Audible bezogen. Nach Untersuchungen der Kartellwächter gaben die Konzerne die Klauseln aber auf. Das Bundeskartellamt (BKartA) hat das Verwaltungsverfahren gegen die Amazon-Tochtergesells...