Alkohol - Artikel zum Thema

Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie hatte in der Bezeichnung eines Partygetränks eine verbotene Angabe nach der Health-Claims-Verordnung gesehen. Die BGH-Richter entschieden am Donnerstag anders. Der Name "Energy & Vodka" lasse nicht... Artikel lesen

Die Verfassungsbeschwerden mehrerer Weinkellereien und Winzer gegen die Sonderabgabe für den Deutschen Weinfonds und die Absatzförderung in Rheinland-Pfalz sind in Karlsruhe gescheitert. Die Weinerzeuger müssten zu Recht zahlen, da sie hiervon auch... Artikel lesen

Die Adoptiveltern zweier schwerbehinderter Kinder sind vor dem OLG Frankfurt am Main mit einer Klage gegen das Jugendamt gescheitert. Sie hatten von der Behörde Schadensersatz gefordert, weil Mitarbeiter sie vor der Adoption nicht ausreichend über... Artikel lesen

Weil er einen betrunkenen Fahrgast absetzen wollte, bevor dieser sich übergeben würde, fuhr ein Taxifahrer deutlich zu schnell. Das AG München zeigte zunächst Verständnis für die missliche Lage des Fahrers und erkannte auf "rechtfertigenden... Artikel lesen

Die verhaltensbedingte, ordentliche Kündigung eines Berufskraftfahrers, der unter Alkoholeinfluss einen Unfall verursachte, ist rechtens. Die Tatsache, dass der Mann alkoholkrank sei, könne ihn nicht entlasten, entschied das ArbG Berlin. Artikel lesen

Tankstellen im Südwesten dürfen in Ausnahmefällen auch nachts Alkohol verkaufen. Das VG Karlsruhe hat ein entsprechendes Verbot der Stadt Bruchsal aufgehoben. Ausschlaggebend sei, dass die Tankstelle eine Gaststättenerlaubnis mit unbegrenzter... Artikel lesen