Sentimentalität ist zu Recht verboten, doch darf man sich gelegentlich dem schmalzigen Gefühl nähern – sogar beim Blick in die Entscheidungen des Reichsgerichts. Die Reichsgerichtsräte lehrten, dass Urnenschütteln der Autorität dient und auch die...
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Der Verzehr hochprozentiger alkoholischer Getränke auf der Jakobuskerwe, dem Kirchweihfest in Hambach an der Weinstraße, bleibt vorerst außerhalb der zugelassenen Verkaufsstellen und -flächen verboten. Dies entschied das OVG in Koblenz am Mittwoch.
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Die Stadt Erfurt hatte das Trinken von Alkohol in der Altstadt bisher teilweise untersagt. Das OVG in Weimar konnte hierfür jedoch keine ausreichende Ermächtigungsgrundlage erkennen und erklärte das Verbot mit Urteil vom Donnerstag für unwirksam.
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Nicht nur betrunkene Autofahrer sind ein Verkehrsrisiko. Auch beschwipste Radler sind gefährlich, wie die Unfallstatistiken eindrucksvoll belegen. Deshalb plädieren Verkehrsexperten dafür, die Alkohol-Grenzen für Radfahrer anzupassen. Ob den...
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Für Erzeugnisse aus Tafeltrauben oder Zierreben dürfen die Begriffe "teilweise gegorener Traubenmost" beziehungsweise "Federweißer" nicht verwandt werden, weil die einschlägigen europarechtlichen Vorschriften des Weinrechts die Verwendung dieser...
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Bei den alten Römern mussten Frauen nahe Verwandte mit einem "Bützchen" auf die Wange begrüßen. So kontrollierte man, ob die Dame Alkohol getrunken hatte. Nach der vielleicht nicht unzutreffenden Erfahrung der römischen Juristen sind Frauen, die...
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Bei privaten Feierlichkeiten droht Menschen mit Befähigung zum Richteramt oft ätzender Smalltalk über kostenpflichtige Details des deutschen Rechts. Hält man sich an das, was man in der Hand hat, ein Getränk, und lenkt man das Gespräch auf die...
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Wenige Tage vor dem Start des diesjährigen Straßenkarnevals haben die Münsteraner Richter am Donnerstag entschieden, dass das Glasverbot in Köln 2010 rechtmäßig war. Vergleichbare Glasverbote soll es auch 2012 geben.
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