
Ein Mann baute einen Unfall und legte sich dann schlafen, seine Eltern ließ er auf die Polizei warten. Ob er da schon betrunken war oder nicht spiele keine Rolle: Er hätte den Sachverhalt umfassend mit aufklären müssen, so das OLG.
Artikel lesenEin Mann baute einen Unfall und legte sich dann schlafen, seine Eltern ließ er auf die Polizei warten. Ob er da schon betrunken war oder nicht spiele keine Rolle: Er hätte den Sachverhalt umfassend mit aufklären müssen, so das OLG.
Artikel lesenWer betrunken oder unter Drogeneinfluss auf einem E-Scooter unterwegs ist, gefährdet sich selbst und andere. Die Anordnung eines Fahrverbots sei deshalb rechtmäßig, wie das OLG Zweibrücken nun bestätigte.
Artikel lesenEine schwäbische Brennerei darf einen Whisky nicht unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" anbieten. Nur Scotch Whisky aus Schottland darf so heißen, wie das OLG Hamburg entschied.
Artikel lesenZweieinhalb Jahre lang lief das Insolvenzverfahren um die Altenburger Destillerie & Liqueurfabrik. Kürzlich verkündete Insolvenzverwalter Kai Dellit von hww Hermann Wienberg Wilhelm den erfolgreichen Abschluss.
Artikel lesenDas Schifffahrtsobergericht beim OLG Karlsruhe hat seine Rechtsprechung geändert und die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit derer im Straßenverkehr angeglichen: Auch für Schiffsführer gilt nun der Wert von 1,1 Promille.
Artikel lesenZum neunten Mal findet in Osann-Monzel der Weinrechtstag statt. Was das eigentlich ist und was man als Juristin oder Jurist im Weinrecht so macht, verrät Christian Schwörer im Interview.
Artikel lesenAm Hals einer Sektflasche muss eine Folie sein, so sieht es das Europarecht vor. Vor dem VG Trier ist ein Winzer mit seiner Klage hiergegen jetzt gescheitert.
Artikel lesenIn Bayern durften reine Schankwirtschaften wie Bars oder Kneipen bisher nicht im Innenbereich bewirten - Speisewirtschaften allerdings schon. Das ist eine nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung, hat der BayVGH jetzt entschieden.
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