Wer wegen Urheberrechtsverletzungen anwaltlich abmahnen lässt, bleibt unter Umständen auf einem Teil der Anwaltskosten sitzen. Die Streitwertdeckelung im UrhG auf 1.000 Euro ist unionsrechtskonform, wie der EuGH entschied.
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Abmahnung - Artikel zum Thema
Ein Unterlassungsantrag der SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig blieb ohne Erfolg. Sie hatten versucht, dem Hamburger CDU-Vorsitzenden Christoph Ploß eine Aussage über ihre vermeintliche Haltung zu Nord Stream 2 zu verbieten.
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Die SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig geht juristisch gegen den CDU-Vorsitzenden Hamburgs Christoph Ploß vor. Es geht um vermeintliche Aussagen zu Nord Stream 2. Wie schätzen Medienrechtler Schwesigs Erfolgsaussichten ein?
Bei Urheberrechtsverletzungen trägt der Rechtsverletzer für Abmahnungen die Anwaltskosten, die sich nach dem Streitwert richten. Dieser wird grundsätzlich auf 1.000 Euro gedeckelt. Laut EuGH-Generalanwalt verstößt das nicht gegen EU-Recht.
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Soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram dürfen Posts löschen und Konten sperren. Dabei müssen Plattformbetreiber die Meinungsfreiheit der Nutzer berücksichtigen. Ruben A. Hofmann gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung.
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Mit der Jerusalema-Challenge wollte tanzendes Personal aus Krankenhäusern, Polizeiwachen oder ÖPNV ein Zeichen in der Pandemie setzen – dann trudelten Abmahnungen ein. Zu Recht? Und ändert die kommende Urheberrechtsreform etwas daran?
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