Abmahnung - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Hintergründe, 10.01.2013

    Wer auf Facebook einen Link teilt, generiert automatisch ein Vorschaubild auf die Seite, die er empfiehlt. Der Urheber eines solchen Bildes sah darin seine Rechte verletzt, verschickte eine Abmahnung und verlangt 1.200 Euro Schadensersatz. Rechtlich könnte er damit durchkommen; was einmal mehr zeigt, wie weit gelebte Wirklichkeit u...

  • Nachrichten, 15.07.2014

    Wer sich gegenüber Kunden unfreundlich verhält, riskiert eine Abmahnung. Eine solche Pflichtverletzung ist nämlich keine Kleinigkeit. Dies entschied das LArbG Schleswig-Holstein in einem am Dienstag bekannt gewordenen Urteil. Geklagt hatte ein Mann, der von seinem Arbeitgeber abgemahnt worden war, weil er einem Kunden auf entsprech...

  • Hintergründe, 29.04.2014

    Vor etwas mehr als sechs Monaten wurde das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet. Sein Ziel: Überzogenen Gebührenforderungen bei (Massen-)Abmahnungen einen Riegel vorzuschieben. Doch hat das Gesetz missbräuchliche Geschäftsmodelle tatsächlich zurückgedrängt, oder ist es bei der hehren Absicht geblieben? Carl Chr...

  • Hintergründe, 06.07.2015

    Wenige Stunden, nachdem wir über die Geschäftsmodelle dubioser Online-Datingportale und deren Bezug zu Staranwalt Ralf Höcker geschrieben hatten, erreichte uns eine Abmahnung. Hier ist unsere Reaktion. Am vergangenen Montag hatten wir unter Bezugnahme auf Recherchen der Welt am Sonntag einen Artikel über ein Netzwerk von Dating-P...

  • Job & Karriere, 25.04.2016

    Der Anwalt des Rechteinhabers soll eine Garantenpflicht haben – gegenüber dem Abgemahnten. Diese Entscheidung des BGH zerstört Eckpfeiler der anwaltlichen Berufsausübung, meint Alexander Weinbeer . Der Sachverhalt, welcher der nun bekannt gewordenen Entscheidung (Urt. v. 01.12.2015, Az. X ZR 170/12) des Bundesgerichtshofs (...

  • Hintergründe, 12.12.2013

    So viel wie dieser Tage wurde selten über Internetpornos geredet. Kein Wunder: Kurz vor Weihnachten erhalten zehntausende Nutzer der Plattform Redtube Abmahnungen. Ob die gegen sie erhobenen Ansprüche bestehen, ist zweifelhaft. Immer wahrscheinlicher wirkt hingegen, dass der Versand erst durch das Versagen einer überforderten Justi...

  • Hintergründe, 24.12.2013

    Ein Thema des Jahres wie Ex-Bundespräsident Christian Wulff in 2012 gab es im Jahr 2013 nicht bei LTO. Stattdessen schafften es in die Top 10 dieses Jahres Abmahnungen wegen Porno-Streamings, der Richterstreit am BGH und die Strafbarkeit Goldkeks-klauender Krümelmonster. 10. Ein ganzer Jahrgang fällt durchs Abi – "Ausgesprochen...

  • Hintergründe, 09.05.2014

    Anfang des Jahres ließ das BMI FragDenStaat abmahnen: Das Portal hätte ein Gutachten aus dem Ministerium nicht veröffentlichen dürfen, obwohl das BMI dieses zuvor selbst herausgegeben hatte. FragDenStaat wittert Zensur unter dem Deckmantel des Urheberrechts – und erhebt pünktlich zur re:publica, Deutschlands größter Internetkonfere...

  • Hintergründe, 10.04.2013

    Normalerweise mahnen Anwälte für ihre Mandanten Filesharer ab. Nun aber hat eine renommierte Hamburger Kanzlei, die unter anderem dafür bekannt ist, für Pornoproduzenten massenhaft etwaige Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen abzumahnen, den Verantwortlichen des Forums "abmahnwahn-dreipage" abgemahnt. Zu Unrecht in die "Porno-...

  • Nachrichten, 20.12.2013

    Das Landgericht Köln räumt in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung ein, dass einige Kammern, die den Auskunftsanträgen wegen angeblich illegalen Streamings zunächst stattgegeben hatten, ihre Ansicht inzwischen geändert haben. Das Gericht erklärt, dass inzwischen über 50 Beschwerden gegen die Beschlüsse zur Auskunftserteilung...

  • Hintergründe, 28.02.2015

    Sie mit Dreck zu bewerfen, ist in der Netzgemeinde geschätzt: Die wegen vielfacher Filesharing-Abmahnungen berüchtigte Berliner Kanzlei BaumgartenBrandt sei für hunderte Klagen gar nicht bevollmächtigt gewesen, meldete chip.de. Und berief sich auf den Insolvenzverwalter über das Vermögen der Lichtblick Films. Dass der die Kanzlei ...

  • Hintergründe, 12.06.2015

    Teuer, schwer zu beweisen, ärgerlich: Wenn die Kinder bei Musik im Internet illegal zuschlagen, brauchen die Eltern sehr gute Erklärungen. Sonst zahlen sie, so der BGH. Sie konnten nicht beweisen, dass sie es nicht waren, nun müssen sie zahlen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revisionen von drei Familien abgewiesen, die von Pl...