Verkehrsrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Die von Verkehrsminister Dobrindt eingesetzte Ethikkommission hat ihre Leitlinien für autonomes Fahren präsentiert. Die Essenz: Was auch immer automatisiert wird, am Ende zählt der Mensch. Artikel lesen

Ein Fahrradfahrer, der einen Schutzstreifen entgegen der Fahrtrichtung befährt, verstößt gegen das Rechtsfahrgebot und unterliegt damit gesteigerten Sorgfaltspflichten, so das OLG Frankfurt in einem Hinweisbeschluss. Artikel lesen

Eine Fahrt unter Cannabiseinfluss ist für sich genommen noch kein Grund, die Fahrerlaubnis zu entziehen, sagt der Bayerische VGH. Vielmehr sei ein Gutachten nötig. Der Fall sei nicht anders zu bewerten als eine Trunkenheitsfahrt. Artikel lesen

Wer mehr als 1,0 ng/ml THC im Blut aufweist, handelt ordnungswidrig. Diese Regel gilt laut dem BGH auch dann, wenn der Cannabiskonsum schon länger zurück liegt. Es sei denn, eine "gehörige Selbstprüfung" ergab etwas anderes.  Artikel lesen

Auch das selbstfahrende Auto wird erst einmal nicht seinen betrunkenen Fahrer heimbringen. Der muss nämlich jederzeit eingreifen können. Viel mehr regelt der aktuelle Gesetzentwurf noch nicht. Und das ist auch gut so, findet Eric Hilgendorf. Artikel lesen

Der Bundesrat hat erstmals den Gesetzentwurf zur Einführung der Pkw-Maut beraten – und kritisch Stellung bezogen. Die Maut baue Schranken zwischen Deutschland und seinen europäischen Nachbarn auf. Artikel lesen

Idiotentest, Langsamfahrer, Rechtsfahrgebot: Reibungspunkte gibt es im Verkehrsrecht genug. Aber kennen Sie sich auch mit den Details aus? Testen Sie Ihr Wissen im LTO-Rechtsquiz und lernen Sie nebenbei ein wenig Geschichte kennen. Artikel lesen

Ein Veto gegen das geplante Fahrverbot für Straftäter, mehr Aufklärung zum Thema Smartphone am Steuer, bessere Radwege und kein Fahreignungstest für Senioren: Der Verkehrsgerichtstag präsentiert dem Gesetzgeber seine Empfehlungen. Artikel lesen