In einer bemerkenswert langen Urteilsbegründung hat sich das OLG Stuttgart Gedanken über die Verantwortung von Wikipedia für Artikel aus der Crowd gemacht. Warum die Online-Enzyklopädie danach wie ein Host-Provider haftet, aber nicht in den Genuss… Artikel lesen

Google verletzt nicht die Rechte von Autoren und Verlagen, indem es deren Bücher einscannt und auszugsweise zugänglich macht. Das hat am Donnerstag ein New Yorker Gericht unter Berufung auf die amerikanische Fair Use Doktrin entschieden. Ein Erfolg… Artikel lesen

In Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung gewährte der BGH vergangene Woche Gebrauchsgegenständen unter einfacheren Voraussetzungen den Schutz des Urheberrechts. Für Kinderspielzeug soll nicht mehr unbedingt etwas anderes gelten als für einen… Artikel lesen

Bereits zum vierten Mal hat Taylor Wessing den Schutz von geistigem Eigentum in 36 bedeutenden Rechtsordnungen weltweit geprüft. Testsieger sind Großbritannien und die Bundesrepublik, Schlusslicht ist Indien. Reformbedarf besteht fast überall. Artikel lesen

Der BGH hat am Mittwoch entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Die Karlsruher Richter geben damit ihre… Artikel lesen

Die minderjährige Adoptivtochter eines Fernsehmoderators muss die Berichterstattung über sich dulden. Der BGH entschied am Dienstag, dass ihr Allgemeines Persönlichkeitsrecht zurückstehen muss, wenn die Presse schon in der Vergangenheit über sie… Artikel lesen

Am heutigen Dienstag hat die Verhandlung über den ZDF-Staatsvertrag vor dem BVerfG begonnen. Dabei geht es um die Frage, ob Staat und Parteien zu viel Einfluss auf die Rundfunkanstalt haben. Geklagt haben die Länder Rheinland-Pfalz und Hamburg; ihnen… Artikel lesen

Dass soziale Medien zur Kundenakquise und –bindung beitragen, ist unter Marketingexperten ein Gemeinplatz. Auch Anwälte versuchen immer häufiger, diesen Kanal für sich zu erschließen. Doch während die Like-Zahl bei den einen in die Höhe schießt,… Artikel lesen