Das Schleswig-Holsteinische OVG hat gegenüber den Medien getätigte Äußerungen des Landesdatenschutzbeauftragten Thilo Weichert zu einem bayerischen Apothekenrechenzentrum für eingeschränkt zulässig erklärt. Weichert müsse diese allerdings als eigene… Artikel lesen

Der Arte-Krimi "Mit innerer Überzeugung" basiert auf der wahren Geschichte eines französischen Gerichtsmediziners, der in letzter Instanz trotz zahlreicher belastender Indizien vom Totschlag an seiner Frau freigesprochen wurde. Zuschauer konnten den… Artikel lesen

Die GEMA hat einen Etappensieg im Dauerstreit mit Youtube errungen. Das OLG München untersagte dem Videoportal die Verwendung der sogenannten GEMA-Sperrtafeln mit Urteil von Dienstag. Artikel lesen

Thomas Schwenke ist einer von mehreren Anwälten, die von einem Kollegen abgemahnt wurden. Der Vorwurf: Er habe kein Impressum auf der Plattform Xing. Dabei hat der Social-Media-Experte sogar zwei. Für rechtlich zwingend hält Schwenke ein Impressum… Artikel lesen

Nach dem Unionsrecht haben Urheber das ausschließliche Recht, jede öffentliche Wiedergabe ihrer Werke zu erlauben oder zu verbieten. Der Inhaber einer Internetseite darf dennoch ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Hyperlinks auf geschützte… Artikel lesen

Nicht nur Webseitenbetreiber haften für rechtswidrige Inhalte auf ihren Internetseiten. Unter Umständen müssen auch Domainregistrierdienste für Urheberrechtsverstöße auf von ihnen vermittelten Webseiten geradestehen. Dies entschied das LG… Artikel lesen

Statt auf Megafone setzen manche Polizeistellen bei ihrer Arbeit mittlerweile verstärkt auf soziale Netzwerke. Im Streit um die Gefahrengebiete in Hamburg hat die Kommunikation mit den Bürgern allerdings nicht besonders gut geklappt. Das sollte die… Artikel lesen

Das Anzeigenblatt "GOOD NEWS" aus Stuttgart muss Beiträge, für die es von Sponsoren ein Entgelt kassiert, deutlicher kennzeichnen als bisher. Die Formulierung "sponsored by" reiche nicht aus, um den Anzeigencharakter aufzuzeigen, urteilte der BGH. Es… Artikel lesen