Seit dem Urteil des EuGH zum "Recht auf Vergessenwerden" wird Google mit Löschanträgen überhäuft, inzwischen sind es über 40.000. Sie rechtssicher zu handhaben, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Der Konzern steht vor der Wahl, einen großen Teil des… Artikel lesen

Nach einer Entscheidung des AG kann The Archive keine finanziellen Ansprüche aus den ausgesprochenen Abmahnungen geltend machen. Bei den Redtube-Clips handele es sich nicht um offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlagen. Das treffe lediglich… Artikel lesen

Der 3D-Druck kommt auf dem Massenmarkt an und damit auch die Gefahr, dass massenhafte Replikationen die Rechte von Urhebern, Designern und Erfindern verletzen. Im Grunde gilt dabei nichts anderes als für MP3s und E-Books, meint Martin Mengden.… Artikel lesen

Endet eine Liebesbeziehung, so können die Verflossenen jeweils voneinander verlangen,  intime Fotos und Videos zu löschen. Ein darüber hinausgehender Anspruch auf Löschung sämtlicher Fotos, auf denen man selbst abgebildet ist, hat man hingegen nicht.… Artikel lesen

"Google Nest" und "Kindertransporthilfe des Bundes" geben sich als Webseiten des IT-Konzerns bzw. des Familienministeriums aus. Die eine wirbt mit besonders datenschutzfeindlichen Produkten, die andere mit dem Versprechen, 55.000 syrische… Artikel lesen

Inhaber eines privaten WLAN-Anschlusses können auch dann haften, wenn jemand anderes illegal Musik und Filme herunterlädt. Gleichzeitig bieten immer mehr Cafés WLAN an und Städte bauen den Internetzugang auf öffentlichen Plätzen aus. Eine Haftung… Artikel lesen

Der Fernsehsender Sat.1 hat in zwei Fällen im Vorabendprogramm einen Werbeblock nur unzureichend vom Programm abgetrennt. Das entschied das OVG Rheinland-Pfalz in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil. Damit scheiterte die Klage des Senders… Artikel lesen

Wegen der Veröffentlichung eines internen Gutachtens hat das BMI das Portal FragDenStaat abgemahnt - und im Eilverfahren den Kürzeren gezogen. Die erhoffte Klärung des grundsätzlichen Verhältnisses von Urheberrecht und öffentlichem… Artikel lesen