Greifen Hacker Energieunternehmen an, um Stromnetze zu steuern, droht eine Katastrophe. Der am Mittwoch vorgestellte Regierungsentwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes soll solche Szenarien verhindern. Die geplanten Regelungen sind elementar, um… Artikel lesen

Kaum ist das Leistungsschutzrecht für Verleger eingeführt, da überlegt der Bundestag, es wieder abzuschaffen. Richtig so, meint Experte Thomas Hoeren, der vergangene Woche vor dem Ausschuss Digitale Agenda sprach. Für die Gier der Verlage hat er kein… Artikel lesen

Die grafische Darstellung des "Rubik's Cube" ist als Marke schutzfähig. Das EuG entschied am Dienstag, dass seine Form keine technische Lösung darstelle und daher zum Schutz vor Nachahmungen kein Patent angemeldet werden müsse. Ein… Artikel lesen

Die Begriffe "Olympia" und "olympisch" gehören zum allgemeinen Sprachgebrauch. Unternehmen dürfen diese daher auch in ihren Werbeslogans verwenden, wenn sie nicht offizieller Sponsor der olympischen Spiele sind, sofern nicht konkrete Anhaltspunkte… Artikel lesen

Die Bundesrepublik speichert dynamische IP-Adressen der Besucher ihrer Webseiten, auch über den jeweiligen Nutzungsvorgang hinaus. Ob das erlaubt ist, hat der BGH am Dienstag nicht entschieden. Es hängt nach Ansicht der Bundesrichter von der Frage… Artikel lesen

Bereits ein gesteigertes öffentliches Interesse und ein starker Gegenwartsbezug der Berichterstattung begründen die Gewährung von Eilrechtsschutz. Es ist grundsätzlich die Presse selbst, welche über den Zeitpunkt der Berichterstattung entscheidet. Im… Artikel lesen

Der EuGH hat am Dienstag entschieden, dass das Framing fremder Youtube-Videos grundsätzlich keine Urheberrechte verletzt. Damit passt er seine Rechtsprechung nicht unerwartet dem Zeitgeist an, meint Andreas Biesterfeld-Kuhn. Und warnt User trotzdem… Artikel lesen

Die Tonbänder hat er schon. Nun will Helmut Kohl auch sämtliche Kopien und Abschriften seiner Erinnerungen und verklagt Heribert Schwan auf Herausgabe. Außerdem probiert es der Altkanzler erneut mit einer Einstweiligen Verfügung gegen das umstrittene… Artikel lesen