Elektronische Leseplätze in Bibliotheken gibt es schon seit Längerem. Unklar war aber bisher, welche Werke dort angeboten werden dürfen und ob Besuchern erlaubt werden darf, diese auch auszudrucken oder auf USB-Sticks zu kopieren. Alle drei Fragen… Artikel lesen

Bushido hat in einem Prozess über musikalische Plagiatsvorwürfe vor dem BGH einen Etappensieg errungen: Der BGH verwies den Fall am Donnerstag an das OLG Hamburg zurück. Dieses muss erneut prüfen, ob der Rapper für einige seiner Lieder unberechtigt… Artikel lesen

Aus dem Internet heruntergeladene E-Books und Hörbücher dürfen nicht ohne die Zustimmung des Rechteinhabers weiterverkauft werden. Entsprechende Klauseln in den AGB von Online-Händlern, die eine Weiterveräußerung untersagen, sind zulässig. Dies geht… Artikel lesen

Unternehmen wie Private wehren sich zunehmend gegen - ihrer Ansicht nach unzutreffende – Einträge im Netz. Weil deren Urheber oft anonym bleiben, wenden sie sich an die Betreiber von Portalen oder Suchmaschinen.  Deren Haftung für Löschung und… Artikel lesen

Betreiber von sogenannten Mikrobloggingdiensten haften unter Umständen für persönlichkeitsrechtsverletzende Beiträge anonymer Nutzer. Voraussetzung ist jedoch, dass der Diensteanbieter von dem rechtswidrigen Beitrag Kenntnis hat. Bleibt er dennoch… Artikel lesen

Ein Hamburger Designer muss seine Parodie des Sportartikelherstellers Puma aus dem Markenregister löschen lassen, entschied der BGH. Der Beklagte T-Shirt-Designer habe mit seiner Darstellung eines springenden Pudels die Wertschätzung der bekannten… Artikel lesen

Das - soweit bekannt - erste Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat das LG Berlin im Januar 2015 gefällt. Die Entscheidung bestätigt, was längst gemutmaßt wurde: Seinem ursprünglich zugedachten Zweck wird das Gesetz nicht dienen.… Artikel lesen

Ein neues Gespenst geht durchs Land: Seit am Montag bekannt wurde, dass eine Facebook-Nutzerin für den Gebrauch der Teilen-Funktion abgemahnt wurde, überschlagen sich die Medien mit Schreckensmeldungen über die nun womöglich heran rollende… Artikel lesen