Der BGH hat mit seiner sehnsüchtig erwarteten Entscheidung zur WLAN-Haftung nicht nur Ansprüche gegen Anschlussinhaber bei Nutzung durch unberechtigte Dritte geklärt. Er hat vielmehr auch die anfallenden Anwaltskosten auf 100 Euro beschränkt. Aber… Artikel lesen

In vielen Wirtschaftbereichen haben Design-Aspekte einer Software, das so genannte "Look and Feel", für den Markterfolg große Bedeutung. Und was wirtschaftlich wichtig ist, ist natürlich auch streitbar: Das OLG Karlsruhe hatte über die Ausgestaltung… Artikel lesen

Waren Personalentscheider früher auf die ihnen vom Bewerber zugesandten Unterlagen und Informationen beschränkt, steht ihnen heute das gesamte Web 2.0 zur Verfügung, um potentielle Mitarbeiter zu überprüfen – und eventuell schon vorab abzulehnen.… Artikel lesen

Die Generalanwältin beim EuGH Verica Trstenjak fordert in ihrem Schlussantrag in einem aktuellen spanischen Vorlageverfahren, dass ein Ausgleich für Privatkopien auf PC und andere Medienwiedergabegeräte nicht pauschal erhoben werden dürfe. Sollte… Artikel lesen

Der I. Zivilsenat des BGH hat das lang erwartete Urteil zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Bildersuchmaschinen verkündet. Nicht nur mit der durchaus grundsätzlichen Entscheidung beweist das Gericht Mut und Überblick. In einem obiter dictum… Artikel lesen

Der I. Zivilsenat des BGH hat heute entschieden, dass dem Betreiber der Internet-Suchmaschine Google keine Urheberrechtsverletzung zur Last gelegt werden kann, wenn bei einer Bildersuche urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern mit Link… Artikel lesen

Der Deutsche Kulturrat nahm den heutigen Tag des geistigen Eigentums zum Anlass, von der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" eine unmissverständliche und klare Aussprache für den Schutz des geistigen Eigentums zu fordern. Artikel lesen

Die wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr Verurteilten versuchen weiterhin, die Nennung ihrer Namen durch die Medien auch Jahre nach der Tat und nach Verbüßung ihrer Haftstrafen zu verhindern. Artikel lesen