Nach der Einstellung strafrechtlicher Ermittlungen haben Betroffene ein Recht darauf, nicht weiter von den Medien behelligt zu werden. Dies entschied das OLG Koblenz am Dienstag im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens eines Mediziners, gegen… Artikel lesen

In dem Rechtsstreit zwischen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und der "Süddeutschen Zeitung" gegen "perlentaucher.de" hat der BGH die Verkündung des Urteils auf den 30. September anberaumt. Artikel lesen

Als Folge der rasanten Digitalisierung in der Medienwelt fordern Presseverleger seit einiger Zeit ein Leistungsschutzrecht für ihre Erzeugnisse. Prof. Dr. Mathias Schwarz über Leistungserbringer ohne Leistungsschutz, den im Netz kursierenden… Artikel lesen

Der BGH verhandelt über die Revisionen der FAZ und der SZ gegen das Online-Kulturmagazin "Perlentaucher". Die Entscheidung ist von erheblicher Bedeutung für die Verlags- und (Online-)Medienwelt: Es gilt, die richtige Balance zu finden zwischen dem an… Artikel lesen

Die Dauerfehde zwischen Ferrero und der FIFA geht in eine neue Runde. Das BPatG lehnte nach Löschung der Marke "WM 2006" nun auch die Eintragung der Marken "WM 2010" und "EM 2012" mangels Unterscheidungskraft ab. Was dies für die Gemeinschaftsmarken… Artikel lesen

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am Montagabend in ihrer Berliner Rede in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften zur Reform des Urheberrechts den Schutz von Autoren in den Vordergrund gerückt. Artikel lesen

Der BGH hat mit seiner sehnsüchtig erwarteten Entscheidung zur WLAN-Haftung nicht nur Ansprüche gegen Anschlussinhaber bei Nutzung durch unberechtigte Dritte geklärt. Er hat vielmehr auch die anfallenden Anwaltskosten auf 100 Euro beschränkt. Aber… Artikel lesen

In vielen Wirtschaftbereichen haben Design-Aspekte einer Software, das so genannte "Look and Feel", für den Markterfolg große Bedeutung. Und was wirtschaftlich wichtig ist, ist natürlich auch streitbar: Das OLG Karlsruhe hatte über die Ausgestaltung… Artikel lesen