Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem das schon ausgesetzte Gesetz zur Sperrung von kinderpornografischen Inhalten im Netz endgültig aufgehoben werden soll. Künftig sollen derartige Seiten gelöscht… Artikel lesen

Ein Freiberufler muss keine doppelte Rundfunkgebühr zahlen, wenn er einen internetfähigen Computer betrieblich nutzt und auf demselben Grundstück bereits ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält. Dies entschieden die Münchner Richter in einem am… Artikel lesen

Wiederholt hat sich der BGH in der Vergangenheit mit der Frage auseinandergesetzt, wie kurze Textauszüge aus einer Webseite, so genannte Snippets, urheberrechtlich zu bewerten sind. Für die betroffenen Verlage will die Bundesregierung nun klare… Artikel lesen

Bisher bewahrte die Masse der Daten Sharehoster vor einer Kontrollpflicht, nur auf Hinweis musste gelöscht werden. Das LG Hamburg geht nach einer am Dienstag bekannt gewordenen Entscheidung einen ganzen Schritt weiter: "Gängige" Linksammlungen im… Artikel lesen

Am Mittwoch hatte die Universität Konstanz bekanntgegeben, dass der Münchener Juristin wegen mehrerer Plagiate die Doktorwürde aberkannt werden müsse. Veronica Saß will diese Entscheidung nun offenbar anfechten. Artikel lesen

Die Universität Konstanz hat Veronica Saß, einer Tochter des früheren Bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, den Doktortitel aberkannt. Der Fall ist ein Musterbeispiel heutiger Promotionskultur. Aber darf man darüber berichten? Artikel lesen

Mehr als die Hälfte der Twitter-Inhalte sind nach einer im April veröffentlichten Studie der Universität Wien als Nachrichten zu werten. Auch wenn der BGH dies bei seinem Urteil zum Grundrechtsschutz von Links letztes Jahr noch nicht berücksichtigen… Artikel lesen

Das Bonner Photovoltaikunternehmen hatte auf großflächigen Plakaten den Werbetext des Energiekonzerns verfremdet. Hiergegen ist der Essener Stromversorger erfolgreich vorgegangen. Artikel lesen