Kein Thema im Bereich Softwarerecht hat die Gerichte in der jüngeren Vergangenheit intensiver und vielschichtiger beschäftigt als der Handel mit so genannter Gebrauchtsoftware. Am Donnerstag hat nun der BGH über das Angebot bereits benutzter Lizenzen...
Artikel lesen
Das Museum Schloss Moyland darf die Fotografien einer Live-Aktion des Künstlers Josef Beuys aus dem Jahre 1964 zukünftig nicht mehr ausstellen. Ein entsprechendes Urteil erwirkte die Witwe des Künstlers Eva Beuys am Mittwoch vor dem LG Düsseldorf.
Artikel lesen
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll klarer geregelt werden. Nun diskutieren die Rundfunkreferenten der Länder den Arbeitsentwurf zur Einführung des Rundfunkbeitrags. Was sich ändert und was sich ändern sollte – von Prof. Dr....
Artikel lesen
Wegen eines Verstoßes gegen die Garantie des gesetzlichen Richters aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG hat das BVerfG ein Urteil des BGH aufgehoben und die Sache an diesen zurückverwiesen. Im Rahmen seiner Entscheidung über Geräteabgaben nach dem UrhG a.F....
Artikel lesen
Bundesminister empören sich öffentlich über Street View. Lenken sie die Diskussion dadurch von datenschutzrechtlich deutlich bedenklicheren Projekten ab, für die der Gesetzgeber selbst verantwortlich ist? Danach fragte LTO die Bundesjustizministerin...
Artikel lesen
Raubkopien von Filmen und Musiktiteln kosten die Rechteinhaber enorme Summen. Kämpften Film- und Musikindustrie zunächst gegen die sogenannten peer-to-peer-Netzwerke, so verlagert sich das Schlachtfeld nun in Richtung Filehoster. Wer sie sind, was...
Artikel lesen
Vor dem LG Düsseldorf streiten sich das Museum Schloss Moyland und die VG Bild-Kunst um eine Schau mit Fotografien einer Live-Aktion von Joseph Beuys. Bereits im vergangenen Jahr hatte das LG eine einstweilige Verfügung gegen Teile der Schau...
Artikel lesen
Das US Private Equity Haus The Wicks Group of Companies hat die britische Antenna Audio Inc. erworben. Ein Team der Wirtschaftskanzlei Noerr LLP unter Leitung von Georg Jahn und Dr. Christoph Spiering beriet den US-Finanzinvestor zu deutschen...
Artikel lesen
