Die Leistungen von Presseverlagen in Deutschland werden künftig durch das Urheberrecht geschützt. Der Bundestag beschloss am Freitag mit der Mehrheit der schwarz-gelben Koalition, dass Internet-Suchmaschinen und automatische Nachrichtensammler… Artikel lesen

Der Weg für eine Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Leistungsschutzrecht für Verlage im Internet ist frei. Der Rechtsausschuss hat einem entschärften Entwurf zugestimmt. Die Opposition sieht in dem Entwurf ein Gesetz ohne Inhalt.  Artikel lesen

Seit Tagen werden auf der Entbindungsstation im Klinikum Friedrichshain der Vivantes GmbH Geburten gefilmt. Der Kölner Privatsender will diese Aufnahmen für seine Doku-Soap "Babyboom - Willkommen im Leben" verwenden. Der Berliner Senat ordnete am… Artikel lesen

Presseverlage fordern einen gesetzlichen Schutz für die Verwendung ihrer Inhalte im Internet. Doch das geplante Gesetz stößt in der schwarz-gelben Koalition auf Widerstand. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses Kauder will dem Entwurf so nicht… Artikel lesen

Auskunftsbegehren gegen Bundesbehörden kann die Presse unmittelbar auf das Grundrecht der Pressefreiheit stützen. Obwohl das BVerwG mit seiner Entscheidung vom Mittwoch die Pressefreiheit stärkte, blieb die Klage eines Journalisten gegen den BND… Artikel lesen

Journalisten können von Bundesbehörden Auskünfte verlangen und sich dabei auf die Pressefreiheit berufen. Aus den Pressegesetzen der Länder lasse sich ein solcher Anspruch hingegen nicht ableiten. Dies stellten die Leipziger Richter am Mittwoch klar. Artikel lesen

Journalisten haben ein Zeugnisverweigerungsrecht, wenn sie journalistisch tätig werden. Nicht erst der Fall des Mitarbeiters eines Internet-Bewertungsportals, der sich weigert, Daten eines Nutzers herauszugeben, zeigt, dass im Zeitalter von Blogs,… Artikel lesen

Vor zwei Jahren begann die Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg. Lange vor Ex-Bundesbildungsministerin Schavan traf der Vorwurf zu laxen Umgangs mit dem geistigen Eigentum anderer seither ein paar Dutzend weitere Promovierte. Politiker und… Artikel lesen