Urheberrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Bei CDU und CSU wächst die Kritik an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Diesmal wegen der Reform des Urheberrechts. Der CDU-Fraktionsvize Günter Krings wirft der FDP-Politikerin in dieser Frage "Zaudern und Zögern" vor. Artikel lesen

Werbung mit Prominenten zum Nulltarif ist spätestens seit dem Rücktritt von Oskar Lafontaine möglich – aber eben nicht immer. Eine redaktionell getarnte Werbung mit Gunter Sachs in der "Bild am Sonntag" kostet den Springer Verlag 50.000 Euro… Artikel lesen

Das LG Berlin hat dem Produzenten und Regisseur eines Films über U-Bahn-Graffiti in Berlin untersagt, bestimmte Filmaufnahmen von Verkehrsmitteln und Betriebsanlagen der BVG zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Die Aufnahmen waren ohne Zustimmung… Artikel lesen

Die Klausel, dass im vereinbarten Honorar freier Journalisten ein angemessener Anteil für die Einräumung der umfassenden Nutzungsrechte an ihren Texten enthalten ist, verstößt gegen das Tranzparenzgebot. Die Übertragung der Rechte an sich haben die… Artikel lesen

Journalisten haben nach dem Berliner Pressegesetz gegenüber Behörden Auskünftsansprüche. Nach einem Urteil des VG Berlin vom Mittwoch kann die Presse auch von einer juristischen Person Informationen verlangen. Artikel lesen

In der Fernsehsendung "TV Total" klingelte ein Kamerateam nachts an Haustüren und schreckte die meist verärgerten Bewohner aus dem Bett. Nach einem Urteil des BVerwG vom Mittwoch darf die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg die aus diesen… Artikel lesen

Der Streit über Musikvideos bei YouTube wird die Justiz in Deutschland noch lange beschäftigen. Nachdem sich die Google-Plattform und die Gema am Verhandlungstisch nicht einigen konnten, legte die Verwertungsgesellschaft Rechtsmittel gegen das Urteil… Artikel lesen

Mit einem am Mittwoch verkündeten Urteil hat der unter anderem für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des OLG Köln über die Frage entschieden, wann ein Internetanschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die von seinem den… Artikel lesen