"Hebt die Gema-Vermutung auf!" Über 60.000 Menschen unterzeichneten diese Petition an den Bundestag online mit. Das notwendige Quorum ist damit erreicht; der Petent wird sein Anliegen am Montag mit den Abgeordneten des Petitionsausschusses… Artikel lesen

Ein hochrangiger Manager und ehemaliger "Offizier im besonderen Einsatz" muss Berichte über ein früheres Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der falschen eidesstattlichen Versicherung im Online-Archiv von "welt.de" dulden. Dies entschied der VI.… Artikel lesen

Der Wettermoderator darf seine ehemalige Geliebte Claudia D. nun doch wieder mit vollem Namen in der Öffentlichkeit nennen. Das LG Mannheim hob zwei einstweilige Verfügungen gegen den 54-jährigen Schweizer und den Heyne-Verlag wieder auf, wie ein… Artikel lesen

Im Rechtsstreit um die "Tagesschau"-App mit den Zeitungsverlagen hat die ARD Berufung gegen das Verbotsurteil des LG Köln eingelegt. Auf der Webseite der Nachrichtensendung teilte der innerhalb der ARD für die Tagesschau zuständige NDR mit, dass die… Artikel lesen

Nach seinem Anruf beim ZDF ist CSU-Sprecher Hans Michael Strepp zurückgetreten. Politisch war das Telefonat für einen Pressesprecher mehr als eine Dummheit – egal, ob er versucht hat, Einfluss auf die Berichterstattung über den SPD-Parteitag zu… Artikel lesen

Die ehemalige Fürther Landrätin Gabriele Pauli hat in einem Rechtsstreit um ihre Fotos in Latex-Handschuhen eine Schlappe erlitten. Das OLG München wies am Dienstag die Klage der Politikerin gegen einen Beitrag von "Bild.de" ab, in dem sie kurz nach… Artikel lesen

Im Mai haben die Berliner Verkehrsbetriebe eine Dokumentation über die Berliner Sprayer-Szene verbieten lassen. Kurz vor der Berufungsverhandlung wenden sich die Macher des Films nun mit einem Brief an die Öffentlichkeit. Wenn das Urteil gegen sie… Artikel lesen

Soldaten, die nach deutscher Bundeswehr aussehen, vergewaltigen und morden – all das verpackt in einem Musikvideo von Joachim Witt. Ist das Kunst- und Meinungsfreiheit oder jugend- und ehrschutzgefährdend? Bundesfamilienministerium und… Artikel lesen