Urheberrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Mit Urteil vom Dienstag haben die fränkischen Richter die vom BGH für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert. Sie haben einem Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber eines Internetportals
zur Bewertung ärztlicher… Artikel lesen

In der EU-Kommission bröckelt die Unterstützung für das umstrittene Urheberrechtsabkommen Acta. "Macht Euch um Acta keine Sorgen mehr", sagte die EU-Kommissarin Neelie Kroes am Freitag in Richtung der Netzaktivisten auf der Konferenz re:publica in… Artikel lesen

Vor den deutschen Gerichten erhielten sie keinen Schadensersatz, nun ziehen Dieter Bohlen und Prinz Ernst August von Hannover nach Straßburg, um für Werbungen der Zigarettenmarke Lucky Strike entschädigt zu werden. Was sich die Promis vom EGMR… Artikel lesen

Deutsche Tierschützer dürfen ein Delfinarium an der türkischen Riviera weiterhin öffentlich angreifen, müssen dabei aber auf dem Boden der Tatsachen bleiben. Sie dürfen den Betreibern des "Marmaris Türkei" vorwerfen, dass die Tiere in zu kleinen… Artikel lesen

Mit einem Vergleich ist am Donnerstag ein Rechtsstreit vor dem LG Berlin vorerst zu Ende gegangen, bei dem es um Äußerungen des Rappers Bushido über die ehemalige "Big Brother"-Kandidatin Ingrid Pavic im Internet ging. Der Musiker hatte sich auf… Artikel lesen

Die Entwickler von Computerprogrammen müssen es nicht dulden, wenn Kunden ihre Lizenzen weitergeben. Jedenfalls dann nicht, wenn hierdurch der erneute Download ermöglicht wird. Das machte der Generalanwalt des EuGH in seinem Schlussantrag vom… Artikel lesen

Über Verdächtige in Strafverfahren berichtet die meinungsschnelle Presse ausführlich, von ihrer Entlastung erfährt das Publikum kaum. Wie Medien in Strafprozessen wirken und was sie bewirken können, war Thema des 7. LPRS-Forums in Leipzig. Allerdings… Artikel lesen

Im Streit um den geplanten Umbau des DDR-Bauwerks hat das LG Leipzig die Klage des Architekten Wolfgang Hänsch abgewiesen. Eine Verletzung des Urheberrechts liege nicht vor, ebenso wenig eine komplette Vernichtung seines Werkes, entschied die… Artikel lesen