Die ehemalige Tagesschau-Sprecherin ist mit ihrem Versuch gescheitert, sich gegen ein angebliches Falschzitat zur Familienpolitik der NS-Zeit zu wehren. Die Karlsruher Richter haben mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss die… Artikel lesen

Abmahnungen sind – gerade bei den Empfängern – mehr als unbeliebt. Landläufig werden sie gerne schon mal als "Erpressung" bezeichnet. Im Fall eines Berliner Rechtsanwaltes könnte dieses Urteil bald ein offizielles sein: Die Staatanwaltschaft Berlin… Artikel lesen

Die Online-Branche ist in Aufruhr: Das OLG München hat mit einem jüngst verkündeten Urteil das seit Jahren etablierte Double-Opt-In-Verfahren für rechtswidrig erklärt. Was der Verifizierung von E-Mail-Adressen dienen und unzulässige E-Mail-Werbung… Artikel lesen

Loriot wird vermutlich tagtäglich zitiert, seine Sketche und Sprüche gelten schließlich als echte Klassiker. Doch was jedem Fan im Alltag gewährt sei, gilt nicht unbedingt für Autoren. Das Braunschweiger Landgericht muss klären, ob in einer… Artikel lesen

Der Verbraucherzentralen Bundesverband hat insgesamt 52 Internetauftritte geprüft, deren Inhalte sich gezielt an Kinder richten. Ergebnis: Auf jeder zweiten geprüften Kinderspielseite im Netz gebe es Probleme mit der Werbung. Außerdem würden unter… Artikel lesen

Der BGH stellt die Tonträgerindustrie vor Herausforderungen. Eltern haften nicht für Urheberrechtsverstöße ihrer minderjährigen Kinder, wenn sie ihnen die Nutzung von Internettauschbörsen verboten haben. Das Unrechtsbewusstsein gerade der… Artikel lesen

Andere in einem Internetforum als rechtsradikal zu bezeichnen, ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dies entschieden die Karlsruher Richter in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss und verwiesen das Verfahren… Artikel lesen

Am Montag wurde im Petitionsausschuss des Bundestages über mehrere Petitionen im Zusammenhang mit der Gema debattiert. Dabei ging es sowohl um die so genannte Gema-Vermutung, die der Verwertungsgesellschaft die praktische Wahrnehmung ihrer Rechte… Artikel lesen