Es ist eines der zentralen Themen der Piraten: die Anpassung des Urheberrechts an die Möglichkeiten des Internets. Aber auch die anderen Parteien geben sich Mühe, illegale Downloads, öffentliche WLAN-Zugänge und eine Vergütung der Verlage anzugehen.… Artikel lesen

Die Darstellung einer Biermarke vor und nach der Liveübertragung eines Fußballspiels im Fernsehprogramm von Sat.1 war unzulässig. Dies geht aus einem am Montag bekannt gegebenen Urteil des OVG Rheinland-Pfalz hervor. Das Gericht gab mit seiner… Artikel lesen

Google muss einen Link auf angeblich verunglimpfende Behauptungen nicht aus dem Suchindex löschen. Ein Düsseldorfer Geschichtsprofessor scheiterte mit einer entsprechenden Klage vor dem LG Mönchengladbach. Artikel lesen

Der BGH hat die Haftung von Speicherplattformen wie Rapidshare bei der Verletzung von Urheberrechten verschärft. Ein File-Hosting-Dienst sei zu einer umfassenden Kontrolle auf Rechtsverletzungen verpflichtet, wenn er durch sein Geschäftsmodell… Artikel lesen

Die Ferienzeit neigt sich langsam dem Ende zu und die Speicher der Digitalkameras sind voll mit Urlaubserinnerungen. Während sich viele Promis über Paparazzi-Aufnahmen vom Sonnenbaden im knappen Bikini und deren Veröffentlichung in der… Artikel lesen

Im Krieg und in der Liebe ist alles erlaubt, so heißt es häufig. Für die gewerbliche Vermittlung von Liebe gilt das allerdings nicht: Auch Online-Partnerbörsen sind dem Gesetz unterworfen. Dennoch strapazieren sie die Grenzen des rechtlich Zulässigen… Artikel lesen

Ein Journalist wollte von der Bundestagsverwaltung wissen, welche Abgeordneten des derzeitigen Bundestages unter Inanspruchnahme der Sachleistungspauschale im Jahre 2013 mehr als fünf Tablet Computer bzw. ein Smartphone erworben haben. Die Verwaltung… Artikel lesen

Der im Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken vorgesehene Gegenstandswert von 1.000 Euro bei Filesharing-Abmahnungen gegenüber Privaten gilt bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes. Diese Ansicht vertritt das AG Hamburg in einem am Dienstag bekannt… Artikel lesen