Dass Hochschuldozenten ihren Studenten Texte in digitaler Form zur Verfügung stellen ist mittlerweile selbstverständlich, aber nicht ohne weiteres mit dem Urheberrecht vereinbar. Der BGH hat nun die Grenzen des Zulässigen festgelegt und Verlage sowie… Artikel lesen

Die Videoplattform Youtube muss Videos über einen fünf Jahre zurückliegenden, tödlichen Verkehrsunfall nicht löschen, obwohl sie den Verursacher in erkennbarer Weise zeigen. Das hat das OLG Hamm entschieden. Wie das Gericht mitteilte, rechtfertige… Artikel lesen

Universität dürfen ihren Studenten urheberrechtlich geschützte Werke auszugsweise in elektronischer Form zur Verfügung stellen. Sofern der Rechtsinhaber der Uni keine angemessene Lizenz für die Nutzung angeboten habe, dürften maximal zwölf Prozent… Artikel lesen

Der Anspruch von Übersetzern und anderen Urhebern auf Nachzahlungen bei unangemessen niedrigen Honoraren ist verfassungsgemäß. Verlage werden damit nicht unverhältnismäßig in ihrer Berufsausübungsfreiheit beeinträchtigt. Dies geht aus einem am… Artikel lesen

Die Betreiber rechtsverletzender Webseiten agieren häufig im außereuropäischen Ausland oder verbergen ihre Identität. Nach den Schlussanträgen des Generalanwalts sollen künftig auch die Internetprovider verpflichtet werden können, solche Seiten zu… Artikel lesen

Hengeler Mueller wird zum 1. Januar 2014 drei neue Partner aufnehmen. Es handelt sich dabei um den Arbeitsrechtler Hendrik Bockenheimer sowie die beiden Corporate-Experten Changfeng Tu und Jens Wenzel. Mit Wirkung zum Jahresbeginn 2014 wurden… Artikel lesen

Das LG Berlin hat am Dienstag auf eine Klage von deutschen Verbraucherschützern hin insgesamt 25 Klauseln in der Datenschutzerklärung und den Nutzungsbestimmungen von Google für unwirksam erklärt. Sie seien zu unbestimmt formuliert gewesen oder… Artikel lesen

In einer bemerkenswert langen Urteilsbegründung hat sich das OLG Stuttgart Gedanken über die Verantwortung von Wikipedia für Artikel aus der Crowd gemacht. Warum die Online-Enzyklopädie danach wie ein Host-Provider haftet, aber nicht in den Genuss… Artikel lesen