Über die Frage, ob und wie Gerichte ihre Entscheidungen veröffentlichen dürfen und müssen, wird seit Jahren gestritten. Profiteur der unklaren Rechtslage war bislang die juris GmbH, welche von den Bundesgerichten exklusiv beliefert wird. Dieser seit… Artikel lesen

Die französische Behörde "Hadopi", welche gezielt gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgeht, wird nach Angaben der zuständigen Ministerin Fleur Pellerin abgewickelt. Auch die Praxis der Netzsperren hat damit in Frankreich wohl ein Ende, wie… Artikel lesen

EU-Kommissarin Neelie Kroes will eine europaweite Gleichbehandlung von Daten im Internet. Das Prinzip der Netzneutralität soll Gesetz werden. Ein konkreter Entwurf soll nach einem Bericht von Spiegel-Online im Laufe des Sommers vorgelegt werden. Artikel lesen

Per Video lehrt Mark de Heide, aktuelle Hits auf dem Klavier zu spielen. In der vergangenen Woche verschwanden die erfolgreichen Tutorials von YouTube, die Plattform und ein Online-Klavierlehrer sollen dazu aufgefordert haben. Die Empörung im Netz… Artikel lesen

Kinder sind leichtgläubig und damit eine beliebte Zielgruppe der Lebensmittelindustrie. Sie werden nicht nur mit lockeren Sprüchen umworben, sondern auch mit Abenteuercamps, Gewinnspielen oder Sammelaktionen. Foodwatch prämierte Capri-Sonne nun für… Artikel lesen

Nach dem Grundsatz-Urteil des BGH zur Autocomplete-Funktion von Google geht der Prozess von Bettina Wulff gegen den Suchmaschinenbetreiber im Herbst dieses Jahres weiter. Das glaubt zumindest ihr Anwalt Gernot Lehr, wie er gegenüber LTO am Dienstag… Artikel lesen

Am Donnerstag hat der BGH die Frage, ob Framing urheberrechtlich zulässig ist, dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Blogger und Facebook-Nutzer können also zunächst weiterhin Videos von externen Webseiten wie Youtube in ihren Blog oder ihr… Artikel lesen

Die Witwe des Künstlers Joseph Beuys kann das Ausstellen von Fotos einer Fett- und Schokoladenaktion ihres Mannes von 1964 nicht mehr verbieten. Das Beuys-Museum Schloss Moyland im niederrheinischen Bedburg-Hau darf 18 Fotos der Aktion wieder zeigen.… Artikel lesen