Ob Mutproben bei "Joko und Klaas" oder Anzüglichkeiten bei der "Suche nach dem besten Sex der Welt" – die Kommission für Jugendmedienschutz tritt für die Wahrung des Anstands in Funk und Fernsehen ein. Doch wie sehen Zusammensetzung und Kompetenzen… Artikel lesen

Ein Restaurant in Berlin bittet seine Gäste auf einem Aushang, keine Bilder von ihrem Essen im Internet zu posten. Zwar hat der Küchenchef kein Urheberrecht an den angerichteten Speisen, der Restaurantbesitzer kann sich aber sehr wohl auf sein… Artikel lesen

Die Produktionsfirma "Caballero Video" darf ihre Filme nicht länger in Anlehnung an die US-amerikanische Eismarke benennen. "Ben & Jerry's" hatte im letzten Jahr Klage erhoben. Die Markenrechte der Firma seien durch Filmtitel wie "Erdnussbutter… Artikel lesen

Das Bundesverteidigungsministerium verklagt die Funke-Mediengruppe wegen der Veröffentlichung von als "Verschlusssache" deklarierter Dokumente im Internet. Das Ministerium berufe sich dabei auf das Urheberrecht, erklärt WAZ-Rechercheleiter David… Artikel lesen

Dass der Staat eine Liste indizierter Medien führt, mag noch angehen. Dass jedoch diese Liste selbst geheim ist, geht nun wirklich zu weit – findet zumindest der Berliner Rechtsanwalt Marko Dörre, und zog deswegen vor Gericht. Bisher erfolglos, die… Artikel lesen

Pippilotta Viktualia Rollgardina Pfefferminz Efraimstochter Langstrumpf, gemeinhin bekannt als Pippi Langstrumpf, ist grundsätzlich schützenswert. Das hat der BGH am Mittwoch zu Recht entschieden – und Pippi Langstrumpf dennoch im Stich gelassen,… Artikel lesen

Belgien und England dürfen festlegen, dass alle Spiele einer Fußball-WM und EM im frei zugänglichen Fernsehen übertragen werden müssen und nicht nur im Pay-TV, so der EuGH am Donnerstag. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf Deutschland haben, das… Artikel lesen

Unter welchen Bedingungen darf gebrauchte Software weiter verkauft werden? Eine endgültige Klärung dieser Frage ist trotz vieler Urteile nicht in Sicht. Der BGH wies am Mittwoch die Klage von Oracle gegen die Münchner Firma UsedSoft an das OLG… Artikel lesen