Urheberrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Normalerweise mahnen Anwälte für ihre Mandanten Filesharer ab. Nun aber hat eine renommierte Hamburger Kanzlei, die unter anderem dafür bekannt ist, für Pornoproduzenten massenhaft etwaige Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen abzumahnen, den… Artikel lesen

Nach Ansicht des Bezirksgerichts des Southern District of New York ist der Weiterverkauf von Musikdateien über die Plattform ReDigi illegal. Der EuGH dagegen hält den Weitervertrieb von per Download erworbener Software für zulässig. Ob man nun legal… Artikel lesen

Die Deutsche Bahn muss Telekommunikationsunternehmen ihre Kabeltröge, Leerrohre, aber auch Brücken, Böschungen und Dämme zum Ausbau des Glasfaserkabelnetzes bereitstellen. Dies entschied die Bundesnetzagentur im März nun erstmals und gibt damit die… Artikel lesen

Die Bundesregierung prüft derzeit die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Ablauf der Schutzdauer von Adolf Hitlers "Mein Kampf". Dies geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die sich nach dem Umgang mit… Artikel lesen

Vinyl war gestern. Die DJs von heute spielen ihre Musik vom Laptop oder von gebrannten CDs. Ab April müssen sie hierfür die Rechte bei der GEMA einholen. Wofür nun gezahlt werden muss, was er von der Informationspolitik der Verwertungsgesellschaft… Artikel lesen

Die SPD findet das Leistungsschutzrecht zwar "unzureichend" und "handwerklich schlecht gemacht", verzichtet aber auf eine Blockade im Bundesrat. Damit wird das bei Experten umstrittene Gesetz künftig die Leistungen von Verlagen im Internet schützen. Artikel lesen

Die Filesharing-Aktivitäten der Untermieter einer Studenten-WG brachten ihren Hauptmieter in die Bredouille: Er wurde prompt verklagt. Nun hat das LG Köln entschieden, dass ein Hauptmieter weder als Täter noch als Störer haftet, sofern ihn keine… Artikel lesen

Der Beschluss des AG Augsburg, mit dem die Durchsuchung der Geschäftsräume der Augsburger Allgemeinen Zeitung und die Beschlagnahme der Daten eines Forumnutzers angeordnet worden ist, war rechtswidrig. Dies entschied das LG Augsburg am Dienstag in… Artikel lesen