In seinem Bestseller "1913. Sommer des Jahrhunderts" führt Florian Illies allerlei Ereignisse an, die vor 100 Jahren die Kunstwelt erschütterten. Die Juristerei kommt nur sparsam vor. Dabei tauchte eine bemerkenswerte Einrichtung zwischen Recht und… Artikel lesen

Bei einem durch eine Geocaching-Box fälschlicherweise ausgelösten Bombenalarm können die Kosten für einen Großeinsatz der Polizei nicht demjenigen auferlegt werden, der die Box versteckt hat. Wie am vergangenen Mittwoch bekannt wurde, hob das VG… Artikel lesen

Es ist Ostern und über Deutschland liegt eine Dunsthaube aus Qualm und Rauch: Osterfeuer sollen den langen Winter endgültig vertreiben. Für manche Umweltrechtler ist der Brauch nichts anderes als Feinstaub und sollte in Großstädten sogar verboten… Artikel lesen

Die Stadt Dortmund muss einen Bereich ausweisen, in dem Frauen sich legal prostituieren dürfen. Das entschied das VG Gelsenkirchen in einem Urteil von Donnerstag. Dortmunds Versuch, die Prostitution im Stadtgebiet vollständig zu verbieten, ist damit… Artikel lesen

Vergangene Woche verkündete Straßburg ein Urteil, das das deutsche Polizeirecht hätte aufmischen können. Nach den Erfahrungen, die man in Sachen Sicherungsverwahrung gemacht hatte, waren die Innenministerien auf das Schlimmste gefasst. Aber diesmal… Artikel lesen

Nicht nur das Telefonieren ohne Freisprecheinrichtung ist ordnungswidrig, auch wer sein Mobiltelefon während der Fahrt in der Hand hält um es als Navigationshilfe zu nutzen, muss mit einem Bußgeld rechnen. Dies entschied das OLG Hamm in einem am… Artikel lesen

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen soll kriminelle Brennpunkte weiterhin mit Videokameras beobachten dürfen. Das sieht der Entwurf für ein neues Polizeigesetz vor, den das Kabinett am Dienstag in Düsseldorf gebilligt hat. Aus Sicht von Innenminister… Artikel lesen

Bereits 2010 hatte das VG Berlin Übersichtsaufnahmen bei Versammlungen für rechtswidrig erklärte hatte, weil es an einer Ermächtigung der Polizei fehlte. Nun hat der Senat dem Abgeordnetenhaus eine entsprechende Regelung vorgelegt, über die am Montag… Artikel lesen