Mit einem am Mittwoch verkündeten Urteil hat der unter anderem für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des OLG Köln über die Frage entschieden, wann ein Internetanschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die von seinem den… Artikel lesen

Das Persönlichkeitsrecht ist eine feine Sache. Bislang konnte man damit aber nicht viel anfangen, wenn es über das Netz aus dem Ausland attackiert wurde. David Ziegelmayer zeigt, warum sich das bald ändern wird und ausgerechnet der Mörder von Walter… Artikel lesen

Mit Urteil vom Dienstag haben die fränkischen Richter die vom BGH für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert. Sie haben einem Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber eines Internetportals
zur Bewertung ärztlicher… Artikel lesen

Weder die Funktionalität eines Computerprogramms noch die Programmiersprache oder das Dateiformat, die im Rahmen eines solchen Programms verwendet werden, um bestimmte Funktionen zu nutzen, genießen urheberrechtlichen Schutz. Dies hat der EuGH mit… Artikel lesen

Die Entwickler von Computerprogrammen müssen es nicht dulden, wenn Kunden ihre Lizenzen weitergeben. Jedenfalls dann nicht, wenn hierdurch der erneute Download ermöglicht wird. Das machte der Generalanwalt des EuGH in seinem Schlussantrag vom… Artikel lesen

Deutschland diskutiert, nachdem Hochspringerin Ariane Friedrich auf ihrer Facebook-Seite eine sexuelle Belästigung öffentlich machte und den Mann, der ihr ein Foto seines Geschlechtsteils zusandte, mit Namen und Anschrift nannte. Nicht nur die… Artikel lesen

Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung missbräuchliche Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen bekämpfen. Dazu sollen unter anderem die Streitwerte für solche Verfahren deutlich gesenkt werden. Ein wichtiger Schritt für einen verbesserten… Artikel lesen

Er ersteigerte bei einer Online-Auktion für 86 Euro zwei Dominas, entschied sich dann aber anders. Weil er die eingeforderte Verkaufsprovision nicht zahlen wollte, ist ein Jurist aus Frankfurt vor das AG gezogen. Dieses wies das Ansinnen aber zurück,… Artikel lesen