Online bestellte Waren zurückzuschicken ist rechtlich zulässig. Ebenfalls zulässig ist es allerdings, die Konten von Kunden zu sperren, die durch besonders häufigen Gebrauch ihres Widerrufrechts auffallen. Warum Amazon und andere Händler sich mit… Artikel lesen

Unter welchen Bedingungen darf gebrauchte Software weiter verkauft werden? Eine endgültige Klärung dieser Frage ist trotz vieler Urteile nicht in Sicht. Der BGH wies am Mittwoch die Klage von Oracle gegen die Münchner Firma UsedSoft an das OLG… Artikel lesen

Kommendes Jahr soll "Stromberg – der Film" in die deutschen Kinos kommen. Hierfür sammelten die Macher der Kultserie über das Internet innerhalb von nur einer Woche eine Million Euro und wurden so zum Vorbild zahlreicher Jungproduzenten. Doch wer… Artikel lesen

Am Montag ist das neue TKG in Kraft getreten. Die Novelle war notwendig geworden, weil das BVerfG die in dem Gesetz vorgesehenen Möglichkeiten zum Abruf von Telekommunikationsdaten teilweise für verfassungswidrig erklärt hatte. Doch auch die… Artikel lesen

Bürger in Deutschland können ab Sommer 2014 einige Behördengänge auch elektronisch erledigen. Ein entsprechendes "E-Government-Gesetz" hat der Bundesrat am vergangenen Freitag verabschiedet. Der Bundestag hat dem Gesetz bereits zugestimmt. Das Gesetz… Artikel lesen

E-Postbrief oder De-Mail? Der Konflikt um den rechtssicheren E-Mail-Verkehr geht jetzt in den Bundesrat. Die Deutsche Post hofft, das E-Government-Gesetz in der Länderkammer noch aufhalten zu können. Artikel lesen

Die Resonanz auf eine Initiative für die Gleichbehandlung aller Daten im Netz ist unerwartet groß. Innerhalb von vier Tagen erreichte eine Petition das notwendige Quorum von 50.000 Mitunterzeichnern. Jetzt muss sich der Petitionsausschuss des… Artikel lesen

Wer zu viele Daten überträgt, dem soll künftig die Internetverbindung gedrosselt werden. Es sei denn, er zahlt mehr. So der Plan der Telekom. Während manche das Ende des freien Internets befürchten, betonen andere das legitime Wirtschaftsinteresse… Artikel lesen