Gewerblicher Rechtsschutz

19.01.2019

Eine Limonade hat zu wenig Zucker, um so zu heißen. Ihr Hersteller nutzt die amtliche Mahnung für Werbung. Das Amt rudert zurück. Arno Lampmann über eine sehr deutsche Geschichte, in der es für Lemonaid um viel mehr ging als eine Bezeichnung. Mehr lesen

18.01.2019

Ein Münchner Apotheker reichte gegen seinen Mitbewerber Unterlassungsklage ein, weil er Medikamente über Amazon vertrieb. Die Handelskammer am LG Magdeburg vermochte allerdings keinen Unterschied zu zulässigen Internetapotheken erkennen. Mehr lesen

15.01.2019

Die IP-Kanzlei Bardehle Pagenberg hat zum Jahresbeginn Patrick Daum, Michael Kobler und Benjamin Ruckert in die Partnerschaft aufgenommen. Mehr lesen

19.12.2018

Darf Schwarzwälder Schinken auch so genannt werden, wenn er außerhalb des Schwarzwalds verpackt und geschnitten wird? Laut EuGH kann das unter Umständen sein. Nun muss das Bundespatentgericht entscheiden. Mehr lesen

17.12.2018

Wer mit einem Champagner Sorbet wirbt, muss auch Champagner liefern – und zwar nicht nur der Menge, sondern auch dem Geschmack nach, entschied der BGH im Rechtsstreit um ein Aldi-Dessert, das schon in Luxemburg juristisch diskutiert wurde. Mehr lesen

29.11.2018

Tillmann Hädrich kommt zum 1. Dezember als Of Counsel zu DLA Piper in Hamburg. Er ist auf Urheber- und Lizenzrecht in der Musikbranche spezialisiert. Mehr lesen

27.11.2018

Oliver Kahn zieht gegen einen Hersteller von Torwarthandschuhen vor Gericht. Weil die Marke "T1tan" heißt, sieht der "Torwart-Titan" Namens- und Markenrechte verletzt. Zu Unrecht, sagt die Gegenseite. Mehr lesen

21.11.2018

Apple muss den Namen seiner Nachrichten-App "iMessage" nicht ändern. Das Unternehmen e*Message sah seine Markenrechte verletzt, hat aber gar keine, wie das LG Braunschweig nun entschied.  Mehr lesen