Ein Pesto darf auch dann das Wort "Rucola" im Namen führen, wenn es nur 1,5 Prozent davon enthält, meint das OLG Frankfurt. Dies erlaube keine Rückschlüsse auf den Geschmack – gerade bei der gerichtsbekannt bitteren Rucola-Note.
Mehr lesenGewerblicher Rechtsschutz
Der EuGH hat sich Gedanken zur Zielsetzung des Urheber- und Musterschutzes gemacht. Nur weil eine Jeans eine "spezielle ästhetische Wirkung" hat, kann sie noch nicht als "Werk" im Sinne des Urheberrechts eingestuft werden.
Mehr lesen
Sebastian Fischoeder wechselt Mitte September von Bird & Bird zu Taylor Wessing. Der Markenrechtler steigt als Salary Partner ein.
Mehr lesen
Sich "Malle" als Wortmarke schützen lassen - darauf muss man erst einmal kommen. Der Produzent von Ballermann-Größen wie Tim Toupet und Mickey Krause hatte vor 17 Jahren diese Idee – und verschickt nun aktuell Abmahnungen.
Mehr lesen
Ein Konzern hat sich ein Mehl, das in Afrika seit Jahrtausenden genutzt wird, in Europa als Patent schützen lassen. Eine Ungerechtigkeit, findet Patentrechtler Anton Horn. Deshalb hat er im eigenen Namen Nichtigkeitsklage erhoben.
Mehr lesen
Deloitte Legal hat die IP-Praxis personell ausgebaut: Sebastian von Rüden wechselte in Düsseldorf zusammen mit eine Associate und einer Marken- und Designsachbearbeiterin von KPMG Law.
Mehr lesen
Die auf Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Kanzlei EIP verstärkt ihren Düsseldorfer Standort mit dem Patentrechtler Florian Schmidt-Bogatzky von Bird & Bird.
Mehr lesen
Der Fahrradtaschenhersteller Ortlieb zieht zum zweiten Mal gegen Amazon zu Felde – und gewinnt diesmal vor dem BGH. Den langen und weiter andauernden Markenrechtsstreit um unerwünscht angezeigte Konkurrenzprodukte erklärt David Ziegelmayer.
Mehr lesen
Anzeige