Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Im Streit um ihre Arbeitskleidung hat die Stripper-Gruppe Chippendales vor dem LG Köln einen Erfolg gegen die Konkurrenz American Gigolos errungen. Die Gigolos dürfen bei ihren Auftritten nicht mehr - wie die Chippendales - weiße Kragen mit schwarzen… Artikel lesen

Die Online-Branche ist in Aufruhr: Das OLG München hat mit einem jüngst verkündeten Urteil das seit Jahren etablierte Double-Opt-In-Verfahren für rechtswidrig erklärt. Was der Verifizierung von E-Mail-Adressen dienen und unzulässige E-Mail-Werbung… Artikel lesen

Der Pudding des Discounters Aldi Süd ist nicht patentverletzend. Dies entschied die 4b Zivilkammer des LG Düsseldorf am Dienstag. Artikel lesen

Der Verbraucherzentralen Bundesverband hat insgesamt 52 Internetauftritte geprüft, deren Inhalte sich gezielt an Kinder richten. Ergebnis: Auf jeder zweiten geprüften Kinderspielseite im Netz gebe es Probleme mit der Werbung. Außerdem würden unter… Artikel lesen

Reiseportale im Internet dürfen nicht ohne weiteres gewerblich auf die Buchungsseiten von Fluggesellschaften zugreifen und mit der Vermittlung der dort angebotenen Flugreisen auf ihrer eigenen Webseite Geld verdienen. Dies sei ein "unlauterer… Artikel lesen

Eine Krankenkasse darf ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten bei Gewinnspielen auch keine persönlichen Daten von Kindern über 15 Jahren erheben, um diese als Kunden werben zu können. Dies entschied der 4. Zivilsenat des OLG Hamm in einem am… Artikel lesen

Das DPMA hat am 23. Oktober das @ als Marke eingetragen. Die Reaktion der freiheitsliebenden Internetgemeinde ließ nicht lange auf sich warten: Abzocke monieren Blogger und Kommentatoren, die Abmahnwellen befürchten. Die Kreativeren unter ihnen… Artikel lesen

Der 4. Zivilsenat des OLG Karlsruhe hat einem Esoterik-Anbieter mit Urteil vom Donnerstag verboten, irreführend für Silikonpads zu werben. Er hatte die Polster unter anderem als Mittel gegen Elektrosmog angepriesen. Artikel lesen