Das Heidelberger Hard Rock Café hat vom BGH einen Dämpfer erhalten. Die Gaststätte, die nicht zur bekannten Hard-Rock-Kette gehört, darf zwar ihren Namen weiter führen, muss aber auf den lukrativen Vertrieb ihrer Merchandising-Artikel verzichten.… Artikel lesen

Jemand hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke "Edward Snowden" beantragt. Der international bekannte Sicherheitsexperte selbst kann es kaum gewesen sein. Würde die Marke für den Dritten eingetragen, könnte dieser Schutz… Artikel lesen

Der Bezeichnungszusatz "akut" darf nur für Arzneimittel verwendet werden, die schnell oder zumindest schneller als andere wirken. Dies entschied das VG Köln bereits im Februar für das Magenmittel "Omep akut" von Hexal. Wie am Mittwoch bekannt wurde,… Artikel lesen

Die Versicherungsgruppe Ergo darf bei der Werbung für Dienstleistungen, die nicht von Rechtsanwälten erbracht werden, nicht länger die Bezeichnung "Kundenanwalt" verwenden. Dies entschied das LG Düsseldorf in einem am Donnerstag bekannt gewordenen… Artikel lesen

Die Produktionsfirma "Caballero Video" darf ihre Filme nicht länger in Anlehnung an die US-amerikanische Eismarke benennen. "Ben & Jerry's" hatte im letzten Jahr Klage erhoben. Die Markenrechte der Firma seien durch Filmtitel wie "Erdnussbutter… Artikel lesen

Pippilotta Viktualia Rollgardina Pfefferminz Efraimstochter Langstrumpf, gemeinhin bekannt als Pippi Langstrumpf, ist grundsätzlich schützenswert. Das hat der BGH am Mittwoch zu Recht entschieden – und Pippi Langstrumpf dennoch im Stich gelassen,… Artikel lesen

Der I. Senat hat am Mittwoch entschieden, dass der Grundsatz der Meisterpräsenz nicht verletzt ist, wenn der Meister in einem Betrieb nicht ständig anwesend ist, weil er noch einen zweiten führt. Die Kundschaft werde dadurch nicht in die Irre… Artikel lesen

Eine Unternehmenswebseite ist nur so gut wie ihre Platzierung im Ranking der großen Suchmaschinen. Umso ärgerlicher, wenn diese durch die Konkurrenz gezielt herabgestuft wird. Welche juristischen Abwehrmaßnahmen man gegen die sogenannte "negative… Artikel lesen