Die Stuttgarter Kanzlei Menold Bezler hat die Türkische Republik in einem Rechtsstreit um die Marke "Atatürk" vor dem Europäischen Markenamt erfolgreich vertreten. Marken mit Bezug zu dem Gründer der Türkischen Republik werden aus dem Markenregister… Artikel lesen

Nicht nur negative, sondern auch positive Facebook-Nachrichten können Ärger bedeuten. Das LG Freiburg hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem ein Unternehmen für Postings eines Mitarbeiters auf dessen privater Facebook-Seite wegen… Artikel lesen

Wer eine Internetadresse schnell eingibt, der kann sich schon mal vertippen – so wird aus wetteronline.de dann wetteronlin.de. Das machen sich manche Betreiber zunutze, indem sie Domains registrieren, die geringfügige Abweichungen gegenüber bekannten… Artikel lesen

Der ADAC hat die Teilnehmerzahlen an seiner Wahl zum "Lieblingsauto der Deutschen" manipuliert. Auch wenn jetzt von Betrug die Rede ist, hat sich der ehemalige ADAC-Pressechef wahrscheinlich nicht strafbar gemacht, den Reputationsschaden wird der… Artikel lesen

Der Plüschtierhersteller Steiff kann sich die Anbringung des "Knopf im Ohr" nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen. Ein alleiniger Rechtsanspruch darauf, bei seinen Teddys und Tieren mitten im Ohr einen Metallknopf oder ein Stofffähnchen… Artikel lesen

Der Rechtsstreit zwischen Ritter Sport und der Stiftung Warentest um Kennzeichnung eines Vanillearomas hat zahlreiche renommierte Kanzleien auf den Plan gerufen. Der Schokoladen-Hersteller ließ sich von Gleiss Lutz vertreten, während die Stiftung… Artikel lesen

Die Stiftung Warentest ist gewohnt, zu gewinnen. Wer ihre Testurteile gerichtlich anficht, geht meist als Verlierer nach Hause. Am Montag war es andersherum. Das LG München I untersagte den Testern, zu behaupten, dass die Vollmilch-Nuss-Schokolade… Artikel lesen

Der Schokoladen-Hersteller Ritter Sport hat sich im Streit um die Kennzeichnung eines Vanillearomas gegen die Stiftung Warentest durchgesetzt. Das LG München entschied am Montag, dass die Stiftung Warentest nicht behaupten darf, dass die… Artikel lesen