Youtube darf gesperrte Videos nicht mehr mit dem Hinweis versehen, dass die Gema die Rechte dafür nicht eingeräumt hat, so will es zumindest das LG München I und macht gleich ein paar Formulierungsvorschläge. Zu Recht, meint Ralf Kitzberger,… Artikel lesen

Für verschreibungspflichtige Medikamente darf es in Deutschland keinen Preisnachlass geben - auch nicht bei einer Bestellung durch Dritte im EU-Ausland. Diesen Grundsatz bestätigte der BGH in einem Urteil vom Mittwoch. Das OLG Köln hatte dieses… Artikel lesen

Das Internet ist voll von kostenfreien Inhalten; erkauft werden sie oft mit mehr oder weniger störender Werbung. Mittels sogenannter Ad Blocker lässt sich diese automatisch ausblenden, sehr zum Leidwesen der Verlage. Medienberichten zufolge soll es… Artikel lesen

Reinhard Fischer arbeitet seit Anfang Februar bei der renommierten Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack. Der 36-Jährige war zuvor bei der ebenfalls in Düsseldorf ansässigen Sozietät Orth Kluth tätig. Artikel lesen

Thomas Schwenke ist einer von mehreren Anwälten, die von einem Kollegen abgemahnt wurden. Der Vorwurf: Er habe kein Impressum auf der Plattform Xing. Dabei hat der Social-Media-Experte sogar zwei. Für rechtlich zwingend hält Schwenke ein Impressum… Artikel lesen

In einem milliardenschweren Prozess vor dem LG Mannheim ringen Apple und der deutsche Patentverwerter IPcom um jedes Bit. In der Verhandlung geht es um die Auslegung eines Patents, das den Zugriff aufs Mobilfunknetz steuert und Notdiensten eine… Artikel lesen

Die Olympischen Spiele stehen vor der Tür, und auch wenn das Image von Sotschi nicht das beste ist, werben viele Händler mit "olympischen Preisen" und ähnlichen Slogans. Darauf kann jedoch eine Abmahnung durch den Deutschen Olympischen Sportbund… Artikel lesen

Das Anzeigenblatt "GOOD NEWS" aus Stuttgart muss Beiträge, für die es von Sponsoren ein Entgelt kassiert, deutlicher kennzeichnen als bisher. Die Formulierung "sponsored by" reiche nicht aus, um den Anzeigencharakter aufzuzeigen, urteilte der BGH. Es… Artikel lesen