Zum Mai baut King & Wood Mallesons SJ Berwin ihre deutschen Büros aus. Die Kanzlei gewann den bekannten Kartellrechtler Martin Bechtold als Partner von Allen & Overy. Ebenfalls von Allen & Overy kommt der Arbeitsrechtler André Zimmermann, er steigt… Artikel lesen

Cheaptickets, Opodo, Fluege.de oder Ab-in-den-Urlaub dürfen auch weiter Flüge von Ryanair anbieten. Der Billigflieger wollte das mit seinen AGB verhindern, scheiterte nun aber vor dem BGH vorerst damit. Das fördere die Transparenz auf dem Markt der… Artikel lesen

Rechtsanwalt Michael Winter machte im Februar von sich Reden, als er eine Reihe von Anwaltskollegen wegen fehlenden Impressums auf Xing und ähnlichen Seiten abmahnte. Eines der ersten Urteile aus einem Eilverfahren vor dem LG Stuttgart ist seit… Artikel lesen

L’Oreal und ein österreichischer Hersteller von Erotik-Artikeln haben bis zum BGH um die Löschung der Marke "HOT" gekämpft. Der Kosmetikkonzern, der mit seinem Löschungsantrag letztlich Erfolg hatte, ließ sich in dem Verfahren von Bird & Bird… Artikel lesen

Der IP-Spezialist Uwe Henkenborg wechselt Mitte April als Partner von Arqis zu Heisse Kursawe Eversheds (HKE). Er war einer der Gründungspartner von Arqis im Jahr 2006 und hat seit acht Jahren den Münchener Standort der Kanzlei geleitet. Artikel lesen

Haribo unterliegt im Streit um den Schokoladen-Bären der Firma Lindt. Das OLG Köln sieht in dem mit Goldfolie und roter Schleife versehenen Schokoladen-Bären von Lindt keine Verletzung der Wortmarken "Goldbär" von Haribo. Es scheint jedoch nur ein… Artikel lesen

Im Verfahren um eine angebliche Verletzung von Haribos "Goldbären" hat das OLG Köln heute entschieden, dass diese Wortmarke dem Schokoladenbären "Lindt-Teddy" von Lindt nicht entgegensteht und Haribos Markenrechte somit nicht verletzt werden. Die… Artikel lesen

"Man lernt nicht nur für die Schule, sondern für die Tiefpreise" hatte es in einer Passauer Wochenblatt-Werbung des Elektrohändlers vom Juli 2011 geheißen. Wer eine Eins im Zeugnis habe, solle zum Media Markt kommen und das Zeugnis vorlegen. Der BGH… Artikel lesen