Vertreten durch Friedrich Graf von Westphalen & Partner wendete der japanische Monitorhersteller Eizo einstweilige Verfügungen gegen Unternehmen und Mitarbeiter überwiegend ab. Der von Wettbewerber S-Cape GmbH behauptete Vorwurf des unlauteren… Artikel lesen

Das OLG Hamm hat einem Bielefelder Unternehmen untersagt, die von ihm vertriebenen Kondome mit "Made in Germany", "deutsche Markenware" oder "deutsche Markenkondome" zu bewerben. Die Werbung sei irreführend, da die wesentlichen Produktionsschritte im… Artikel lesen

Abmahnungen haben einen schlechten Ruf. Schuld daran sind Anwälte, die wie im Fall Redtube massenhaft wegen offensichtlich unbegründeter Forderungen abmahnen oder ausschließlich ein Abmahngeschäft betreiben. Aber auch größere Markeninhaber und deren… Artikel lesen

Wer verbindet in Deutschland nicht die Farbe Rot mit den Sparkassen, wenn es um Banken geht? Deshalb ließ sich der Deutschen Sparkassen- und Giroverband auch die Farbmarke "Rot" für seine Dienstleistungen schützen. Die österreichische Oberbank AG und… Artikel lesen

Der langjährige Vorsitzende des Disziplinarrates des Europäischen Patentinstituts,  Patentanwalt Paul Rosenich, wurde am Dienstag in Kopenhagen für die nächsten drei Jahre einstimmig wiedergewählt. Damit ist Rosenich nun zum vierten Mal in Folge… Artikel lesen

Reiseveranstalter müssen bei der Werbung für ihre Angebote den jeweiligen Endpreis der Reisen eindeutig benennen. Dazu gehören nach einem Urteil des OLG Koblenz auch Entgelte für Leistungen Dritter, die von Reisenden zwangsläufig in Anspruch genommen… Artikel lesen

Ob das Gebräu von Warsteiner nun tatsächlich so belebend ist, wie es die TV-Spots mit den Gebrüdern Klitschko verheißen, bleibt dahingestellt. Das OLG hat der Privatbrauerei auch so untersagt, ihr Bier als "vitalisierend" zu vermarkten. Denn dabei… Artikel lesen

Am Mittwoch wollen bundesweit tausende Taxifahrer in Großstädten gegen die vermeintlich rechtswidrige Billig-Konkurrenz durch Online-Angebote und Apps wie "Uber Pop" demonstrieren. Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband ruft gar zum "weltweiten… Artikel lesen