Erst ":Düsseldorf" und jetzt ":D". Die Landeshauptstadt hat sich das Emoticon für das Lachen als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – unter anderem für Telekommunikation. Darf Düsseldorf jetzt den Internet-Nutzern das digitale Lachen verbieten? Vale… Artikel lesen

Ein Rechtsanwalt darf auf seiner Website nur mit Städten werben, in denen er entweder selbst über eine Niederlassung verfügt, oder Kooperationen mit ansässigen Anwälten betreibt. Anderenfalls verstößt er gegen den lauteren Wettbewerb, so das LG… Artikel lesen

Ein Stand auf einer Messe nur für Fachpublikum in Deutschland begründet noch nicht die Gefahr, dass das Produkt auch bald im Land zum Verkauf angeboten werden könnte. Der BGH entschied am Donnerstag über das Angebot von Keksstangen, die denen der… Artikel lesen

ProSiebenSat.1 plant für 2015 ein groß angelegtes soziales Experiment. Mit der Unterhaltungsshow "Utopia" sollen sich Kandidaten eine eigene Gesellschaft aufbauen. Doch das Nachhaltigkeits-Portal Utopia.de wehrt sich dagegen mit einem Markenstreit,… Artikel lesen

China Mobile und die Deutsche Telekom AG gründen ein Gemeinschaftsunternehmen für vernetztes Fahren in China. Freshfields Bruckhaus Deringer ist dabei beratend tätig. Artikel lesen

Ab  dem 1. Dezember wird Julia Schönbohm als Partnerin den Bereich Dispute Resolution von Linklaters im Frankfurter Büro verstärken. Sie kommt von DLA Piper, wo sie die Patent-Litigation-Praxis aufgebaut und geleitet hat. Artikel lesen

Andrea Schmoll verstärkt als neue Partnerin das IP-Team von Osborne Clarke. Sie kommt von Baker & McKenzie, wo sie seit 2009 Salary-Partnerin gewesen ist. Artikel lesen

Im Streit um die Farbmarke Gelb hat Noerr den Langenscheidt Verlag in zwei Instanzen vor Gericht vertreten. In letzter Instanz bestätigte nun der BGH die Farbmarke des Verlags und stellte eine Verletzung dieser Marke durch die Beklagte, einen… Artikel lesen