Zum Mai schließt sich Thorsten Vormann als Partner dem Frankfurter Büro von K&L Gates an. Er hat insgesamt 23 Jahre bei Clifford Chance und deren Vorgängerkanzlei gearbeitet, davon 18 Jahre als Partner. Seit 2006 war Vormann auch Leiter der deutschen… Artikel lesen

Ein Hamburger Designer muss seine Parodie des Sportartikelherstellers Puma aus dem Markenregister löschen lassen, entschied der BGH. Der Beklagte T-Shirt-Designer habe mit seiner Darstellung eines springenden Pudels die Wertschätzung der bekannten… Artikel lesen

Das Ärzteempfehlungsportal Jameda darf Ärzte nicht nur deshalb nach oben auf die Bewertungsskala setzen, weil diese für das Ranking bezahlen. Gekaufte Top-Platzierungen müssen deutlich als Anzeigen gekennzeichnet werden. Dies hat das LG München I… Artikel lesen

Vodafone ist bei früheren Mahnungen über das Ziel hinausgeschossen und hat säumige Kunden zu sehr unter Druck gesetzt, entschied der BGH am Donnerstag. Der Hinweis, das Unternehmen sei verpflichtet, die "unbestrittene" Forderung der Schufa… Artikel lesen

Schon im vergangenen Sommer hatte das LG Frankfurt den Fahrdienst uberPOP im Wege der einstweiligen Verfügung verboten, diese allerdings später wieder aufgehoben. Nun erging die Entscheidung in der Hauptsache. Nach Ansicht der Richter stiftet uberPOP… Artikel lesen

Das KG Berlin hat in zweiter Instanz die Anträge des Patentverwerters Sisvel auf Erlass einstweiliger Verfügungen gegen den Elektronikkonzern Hisense zurückgewiesen. Durchsuchungen von Messeständen wegen des Verdachts der Patentverletzung werden… Artikel lesen

Das Siegel "Made in Germany" ist eine Angabe dazu, wo das Produkt zu wesentlichen Teilen hergestellt wurde. Ein besonderes Qualitätsversprechen ist damit nicht verbunden. Dies hat der BGH entschieden. Der Bielefelder Kondomhersteller Ritex setzte… Artikel lesen

Nur ein in Deutschland hergestelltes Kondom darf mit dem Siegel "Made in Germany" beworben werden. Das hat der BGH in einem am Dienstag bekannt gewordenen Beschluss entschieden. Es reiche nicht aus, wenn im Ausland hergestellte Kondom-Rohlinge in… Artikel lesen